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Weitere Entscheidung unten: LAG Hessen, 02.08.2000

Rechtsprechung
   BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,23331
BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99 (https://dejure.org/2000,23331)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2000 - 6 AZR 53/99 (https://dejure.org/2000,23331)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 (https://dejure.org/2000,23331)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeitzuschläge für Schichtarbeit an Wochenfeiertagen sowie am Ostersonntag und am Pfingstsonntag - Anspruch auf Zeitzuschläge für Arbeit als Krankenpfleger des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2001, 172
 
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 18.04.1996 - 6 AZR 593/95

    Zeitzuschläge für Feiertagsarbeit

    Auszug aus BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99
    Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf einen zusätzlichen freien Tag oder auf zusätzliche Zeitzuschläge in Höhe von 135 vH der Stundenvergütung (BAG 11. Dezember 1980 - 3 AZR 163/78 - AP MTB II § 27 Nr. 2; 22. September 1981 - 3 AZR 330/79 - AP BAT § 35 Nr. 1; 18. März 1986 - 3 AZR 541/84 - AP BAT § 35 Nr. 3; 9. Oktober 1991 - 6 AZR 370/89 - AP BAT § 15 Nr. 17; 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 12).

    Für Sonntagsarbeit steht dem Schichtdienstleistenden allerdings ein Zeitzuschlag von 25 vH und bei Arbeiten an Wochenfeiertagen, wenn sie auf einen Sonntag fallen, sowie an Ostersonntag und an Pfingstsonntag ein Zeitzuschlag in Höhe von 35 vH der Stundenvergütung zu (vgl. Senat 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - aaO).

    Nur wenn die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit durch die Feiertagsarbeit, wie bei der Arbeit an Wochenfeiertagen, die auf die Tage zwischen Montag und Freitag fallen, überschritten wird und dafür keine zusätzliche Freizeit gewährt wird, besteht ein Anspruch auf Zeitzuschläge in Höhe von 135 vH der Stundenvergütung (BAG 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - aaO).

  • BAG, 22.08.1995 - 3 AZR 42/95

    Zeitzuschläge für Arbeit an Wochenfeiertagen

    Auszug aus BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99
    Entgegen der Revision steht diesem Auslegungsergebnis nicht das Urteil des Dritten Senats vom 22. August 1995 (- 3 AZR 42/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 4 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 1) zu den die Zeitzuschläge an Wochenfeiertagen regelnden tariflichen Bestimmungen des TV über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes entgegen.
  • BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 370/89

    Zeitzuschlag für Arbeiten an Wochenfeiertagen

    Auszug aus BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99
    Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf einen zusätzlichen freien Tag oder auf zusätzliche Zeitzuschläge in Höhe von 135 vH der Stundenvergütung (BAG 11. Dezember 1980 - 3 AZR 163/78 - AP MTB II § 27 Nr. 2; 22. September 1981 - 3 AZR 330/79 - AP BAT § 35 Nr. 1; 18. März 1986 - 3 AZR 541/84 - AP BAT § 35 Nr. 3; 9. Oktober 1991 - 6 AZR 370/89 - AP BAT § 15 Nr. 17; 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 12).
  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

    Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

    Gleichwohl erfolgt aber die Auslegung der Arbeitsvertragsrichtlinien nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nach den gleichen Grundsätzen, wie sie für die Tarifauslegung maßgeblich sind (BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 188/03 - mwN, AP AVR Caritasverband Anlage 1 Nr. 3; 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172).
  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06

    Altersteilzeit - rückwirkender Abschluss - Überforderungsschutz - Anspruch auf …

    Ihre Auslegung erfolgt gleichwohl nicht nach §§ 133, 157 BGB, sondern nach den Grundsätzen, die für die Auslegung von Tarifverträgen gelten (vgl. BAG 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172).
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

    Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als …

    Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (BAG 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172; 19. Oktober 2000 - 6 AZR 425/99 - EzBAT §§ 22, 23 F 2 Heimzulage Nr. 5).
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Rechtsprechung
   LAG Hessen, 02.08.2000 - 8 Sa 2009/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,16504
LAG Hessen, 02.08.2000 - 8 Sa 2009/98 (https://dejure.org/2000,16504)
LAG Hessen, Entscheidung vom 02.08.2000 - 8 Sa 2009/98 (https://dejure.org/2000,16504)
LAG Hessen, Entscheidung vom 02. August 2000 - 8 Sa 2009/98 (https://dejure.org/2000,16504)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitigkeit über eine Übergangsversorgung; Arbeitsvertrag als Flugingenieur; vorher Beschäftigung im Leihverhältnis; Anwendbarkeit der Tarifverträge für das Bordpersonal vereinbart; Zahlung der Übergangsversorgung für die Zeit zwischen der manteltarifvertraglichen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2001, 172
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 172/04

    Anrechnung des Arbeitslosengeldes auf Flugdienstuntauglichkeitsrente

    Mit Urteil vom 2. August 2000 entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (- 8 Sa 2009/98 - ZTR 2001, 184) in einem Rechtsstreit unter Beteiligung der Beklagten, dass § 6 Abs. 3 TV ÜV-Cockpit 1989 wegen Verstoßes gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG unwirksam sei.
  • LAG Hessen, 19.02.2007 - 17 Sa 902/06

    Rückzahlung von überzahlter Zusatzrente - Tarifvertrag Übergangsversorgung für …

    Die Parteien führten in der Folgezeit einen Rechtsstreit wegen vom Beklagten für die Zeit vom 01. März 1993 bis 31. Dezember 1997 geltend gemachter Ansprüche auf Übergangsversorgung (Arbeitsgericht Darmstadt, 4 Ca 660/96; Hessisches Landesarbeitsgericht, 8 Sa 2009/98; Bundesarbeitsgericht, 9 AZR 38/01).

    Durch Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 02. August 2000 (8 Sa 2009/98, Bl. 20 f d.A.) wurde die Klägerin unter Klageabweisung im Übrigen verurteilt, an den Beklagten 189.723,38 DM brutto abzüglich 137.640,30 DM netto nebst Zinsen zu zahlen.

  • BAG, 27.02.2002 - 9 AZR 38/01

    Übergangsversorgung - Gleichbehandlung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. August 2000 - 8 Sa 2009/98 - wird zurückgewiesen.
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