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Rechtsprechung
   OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3271/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7705
OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3271/06 (https://dejure.org/2006,7705)
OLG München, Entscheidung vom 16.11.2006 - 29 U 3271/06 (https://dejure.org/2006,7705)
OLG München, Entscheidung vom 16. November 2006 - 29 U 3271/06 (https://dejure.org/2006,7705)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    UrhWG § 11 Abs. 1; ; UrhG § 42 Abs. 1; ; UrhG § 77 Abs. 2 Satz 1; ; UrhG § 79; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschlusszwang der Verwertungsgesellschaften nach § 11 Abs. 1 UrhWG - Aufhebung im Einzelfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    EUGVVO 44/2001 Art. 28
    Verfahren --> Berücksichtigung ausländischer Rechtshängigkeit und Rechtskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufhebung des Abschlusszwangs nach § 11 Abs. 1 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) im Einzelfall mit Rücksicht auf entgegenstehende berechtigte Interessen der Verwertungsgesellschaft; Prüfung des Anspruchs auf Erteilung einer Lizenz bezüglich der Originalfassung der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 186
  • GRUR-RR 2010, 40 (Ls.)
  • ZUM 2007, 152
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 22.04.1993 - 29 U 2194/93

    Anspruch gegen eine Verwertungsgesellschaft auf Erteilung einer Vertriebslizenz …

    Auszug aus OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3271/06
    Das Landgericht habe sich in seiner Entscheidung ausschließlich auf die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts München (GRUR 1994, 118, 120 - Beatles CDs) berufen, ohne die insoweit beachtlichen Sachverhaltsunterschiede zu berücksichtigen.

    Der vorstehenden Beurteilung steht der Senatsbeschluss vom 22.04.1993 - 29 U 2194/93 = GRUR 1994, 118 - Beatles CDs, bei dem es sich um eine Kostenentscheidung nach § 91a ZPO handelt, nicht entgegen.

  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Auszug aus OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3271/06
    Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat (vgl. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO) und auch die Voraussetzungen des § 543 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 ZPO nicht vorliegen (vgl. dazu BGH NJW 2003, 65 ff.).
  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 5/07

    Seeing is Believing

    Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG München GRUR-RR 2007, 186 = ZUM 2007, 152).
  • LG Köln, 23.12.2009 - 28 O (Kart) 479/08

    Berechtigung von Mitgliedsunternehmen zur Nutzung von Informationen und …

    Die durch die Beklagte zitierte Rechtsprechung des OLG Hamburg (GRUR-RR 2007, 186) ist hingegen nicht einschlägig, da dem dortigen Verfahren die Lizenzierung für ein bereits konkret bezeichnetes Werk zugrunde lag.
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