Rechtsprechung
| AG München, 05.04.2005 - 1502 IK 58/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zvi-online.de
InsO § 295, 296
Kein Anspruch des Freiberuflers auf "Mehrerlös" in der Wohlverhaltensperiode - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZVI 2005, 384
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 07.05.2009 - IX ZB 133/07
Unzureichender Verdienst eines Schuldners in der Wohlverhaltensphase mit der von …
Er muss sich dann aber - ebenso wie ein beschäftigungsloser Schuldner - gemäß § 295 Abs. 1 Nr. 1 InsO nachweisbar um eine angemessene Erwerbstätigkeit bemühen, um den Verschuldensvorwurf zu entkräften (AG München ZVI 2005, 384, 385 ; Grote ZInsO 2004, 1105, 1107 f;… Uhlenbruck/ Vallender, InsO 12. Aufl. § 295 Rn. 73; vgl. ferner AG Neu-Ulm ZVI 2004, 131, 132 ;… FK-InsO/Ahrens, 5. Aufl. § 295 Rn. 64;… HmbKomm-InsO/Streck, 2. Aufl., § 295 Rn. 26;… HK-InsO/Landfermann, 5. Aufl. § 295 Rn. 12). - LG Münster, 21.06.2007 - 5 T 26/07
Voraussetzungen für die Versagung der Restschuldbefreiung bei einer Obliegenheit …
Ist dies trotz ernsthaften Bemühens nicht möglich, trifft sie kein Verschulden, so dass nach § 296 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 InsO eine Versagung der Restschuldbefreiung ausscheidet (vergleiche AG München ZVI 2005, 384).
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Rechtsprechung
| AG Dresden, 27.04.2005 - 531 IK 907/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- AG Dresden, 27.04.2005 - 531 IK 907/05
- LG Dresden, 11.10.2005 - 5 T 518/05
Papierfundstellen
- ZVI 2005, 384
Wird zitiert von ...
- LG Dresden, 11.10.2005 - 5 T 518/05
Antrag auf Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens sowie Stundung und …
Mit Beschluss vom 27.4.2005 (ZVI 2005, 384) hat das Amtsgericht den Eröffnungs-, den Restschuldbefreiungs- und den Stundungsantrag verworfen, weil ein Rechtsschutzbedürfnis nicht bestehe.
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