Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3807
BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04 (https://dejure.org/2004,3807)
BVerwG, Entscheidung vom 07.07.2004 - 4 BN 16.04 (https://dejure.org/2004,3807)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Juli 2004 - 4 BN 16.04 (https://dejure.org/2004,3807)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verlust des gesetzlich vorgesehenen Gewichts von Optimierungsgeboten im Planungsrecht bei Konkurrenz mit Belangen der Wirtschaft; Faktische Verdrängung des Optimierungsgebots aus § 50 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) durch wirtschaftliche Interessen trotz ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB § 1 Abs. 6; BImSchG § 50.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2005, 71
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 73.82

    Planungsleitsatz (Begriffsbestimmung) - Zielvorgabe - Fernstraßen - …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    Es hat die Bedeutung von Optimierungsgeboten in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - BVerwGE 71, 163, 165) darin gesehen, den in dem Gebot enthaltenen Zielvorgaben für die Abwägung ein besonderes Gewicht zuzumessen und insoweit die planerische Gestaltungsfreiheit (relativ) einzuschränken, wobei die Zielvorgabe jedoch im Konflikt mit anderen Zielen zumindest teilweise zurücktreten kann (vgl. UA S. 25).

    Auch § 50 BImSchG hat es der - früheren - Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts folgend (vgl. Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - a.a.O.) als Optimierungsgebot in diesem Sinne qualifiziert (im Urteil vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248 hat der Senat § 50 BImSchG als - bloße - Abwägungsdirektive gekennzeichnet).

    Dass auch die in Optimierungsgeboten geschützten Ziele im Rahmen der Abwägung nicht - wie die Beschwerde meint - "konkurrenzlos" sind, sondern zumindest teilweise gegenüber den Belangen der Wirtschaft zurücktreten können, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - a.a.O.) bereits geklärt.

  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    Urteil vom 5. Juli 1974 - BVerwG 4 C 50.72 - BVerwGE 45, 309, 329; Beschluss vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 5).
  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    Die Beschwerde zeigt nicht - wie es für die Darlegung eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz erforderlich ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26) - auf, hinsichtlich welcher konkreten tatsächlichen Umstände ein weiterer Aufklärungsbedarf bestand und welche tatsächlichen, dem Urteil nicht bereits zugrunde liegenden Feststellungen bei Durchführung einer Ortsbesichtigung voraussichtlich getroffen worden wären.
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung; …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    Auch § 50 BImSchG hat es der - früheren - Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts folgend (…vgl. Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 73.82 - a.a.O.) als Optimierungsgebot in diesem Sinne qualifiziert (im Urteil vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248 hat der Senat § 50 BImSchG als - bloße - Abwägungsdirektive gekennzeichnet).
  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    a) Die Antragsteller legen nicht dar, warum sich dem Normenkontrollgericht auf der Grundlage seines - insoweit maßgeblichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1998 - BVerwG 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115, 119) - materiellrechtlichen Standpunktes die Einholung eines Sachverständigengutachtens über die Geeignetheit der Standortalternative hätte aufdrängen müssen.
  • BVerwG, 20.01.1992 - 4 B 71.90

    Bauplanungsrecht: Gemengelage und Grundsatz der Trennung von Wohnen und Gewerbe; …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    Urteil vom 5. Juli 1974 - BVerwG 4 C 50.72 - BVerwGE 45, 309, 329; Beschluss vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 5).
  • BVerwG, 30.11.1992 - 4 NB 41.92
    Auszug aus BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04
    Das folgt unmittelbar aus § 50 BImSchG, aber auch aus dem Gebot sachgerechter Konfliktbewältigung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. November 1992 - BVerwG 4 NB 41.92 - juris).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …

    "Optimierungsgebote" sind im Rahmen der Abwägung nicht "konkurrenzlos", sondern können zumindest teilweise gegenüber Belangen der Wirtschaft zurücktreten (BVerwG, Beschluss vom 7. Juli 2004 - BVerwG 4 BN 16.04 - ZfBR 2005, 71).
  • VGH Bayern, 15.09.2026 - 15 N 24.499

    Normenkontrolle, Gewerbegebiet, Abwägung, Schutzwürdigkeit eines Wohnhauses im …

    Eigentümer von Wohngrundstücken am Rande des Außenbereichs können nicht damit rechnen, dass in ihrer Nachbarschaft keine emittierenden Nutzungen entstehen; sie dürfen nur darauf vertrauen, dass keine mit der Wohnnutzung unverträgliche Nutzung entsteht (…vgl. BVerwG, B.v. 18.12.1990 - 4 N 6.88 - juris Rn. 29; B.v. 7.7.2004 - 4 BN 16.04 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 9.6.2021 - 1 ZB 18.2158 - juris Rn. 7).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens; …

    Dabei normiert § 50 BImSchG nicht etwa ein striktes Gebot, sondern enthält eine Abwägungsdirektive (BVerwG, Urteil vom 22.03.2007 - BVerwG 4 CN 2/06 - NVwZ 2007, 831) bzw. ein Optimierungsgebot (BVerwG, Beschluss vom 07.07.2004 - BVerwG 4 BN 16/04 - BRS 67 Nr. 33).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handelt es sich bei dem Trennungsgebot um nicht mehr als einen ausnahmefähigen Grundsatz (BVerwG, Urteil vom 07.07.2004, a. a. O.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handelt es sich bei dem in § 50 BImSchG verankerten Trennungsgebot um ein Optimierungsgebot (BVerwG, Beschluss vom 07.07.2004 - BVerwG 4 BN 16.04 - BRS 67 Nr. 33; in jüngerer Zeit auch als Abwägungsdirektive bezeichnet: BVerwG, Urteil vom 22.03.2007 - BVerwG 4 CN 2/06 - NVwZ 2007, 831), das trotz seines herausgehobenen Gewichts in der Abwägung durch andere wichtige Belange überwunden werden kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht