Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Dritter Teil - Die internen Politiken und Maßnahmen der Union (Art. 26 - 197) |
Titel XIII - Kultur (Art. 167) |
(1) Die Union leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.
(2) Die Union fördert durch ihre Tätigkeit die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt erforderlichenfalls deren Tätigkeit in folgenden Bereichen:
- | Verbesserung der Kenntnis und Verbreitung der Kultur und Geschichte der europäischen Völker, | |
- | Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung, | |
- | nichtkommerzieller Kulturaustausch, | |
- | künstlerisches und literarisches Schaffen, einschließlich im audiovisuellen Bereich. |
(3) Die Union und die Mitgliedstaaten fördern die Zusammenarbeit mit dritten Ländern und den für den Kulturbereich zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere mit dem Europarat.
(4) Die Union trägt bei ihrer Tätigkeit aufgrund anderer Bestimmungen der Verträge den kulturellen Aspekten Rechnung, insbesondere zur Wahrung und Förderung der Vielfalt ihrer Kulturen.
(5) Als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele dieses Artikels
- | erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörung des Ausschusses der Regionen Fördermaßnahmen unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten. | |
- | erlässt der Rat auf Vorschlag der Kommission Empfehlungen. |
Rechtsprechung zu Art. 167 AEUV
26 Entscheidungen zu Art. 167 AEUV in unserer Datenbank:
- Generalanwalt beim EuGH, 04.10.2018 - C-420/16
Izsák und Dabis / Kommission
Zum selben Verfahren:
- EuG, 10.05.2016 - T-529/13
Das Gericht bestätigt, dass die geplante europäische Bürgerinitiative zur ...
- EuGH, 07.03.2019 - C-420/16
Die Kommission hat einen Rechtsfehler begangen, indem sie die Registrierung der ...
- EuG, 10.05.2016 - T-529/13
- Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-516/17
Spiegel Online - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte ...
- EuGH, 18.12.2014 - C-133/13
Q - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Kapitalverkehr - Steuerrecht - ...
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- Generalanwalt beim EuGH, 02.10.2014 - C-133/13
Q - Steuerrecht - Freier Kapitalverkehr (Art. 63 Abs. 1 AEUV) - Nationale ...
- Generalanwalt beim EuGH, 02.10.2014 - C-133/13
- FG Köln, 20.01.2016 - 9 K 3177/14
Einkommensteuerliche Berücksichtigung von Spenden an eine griechisch-katholische ...
- Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-352/19
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Unionsbürgerschaft
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