Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende, aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
| Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334) |
| Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 223 - 309) |
| Kapitel 1 - Die Organe (Art. 223 - 287) |
| Abschnitt 4 - Die Kommission (Art. 244 - 250) |
Zitiervorschläge
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(1) Die Kommission gibt sich eine Geschäftsordnung, um ihr ordnungsgemäßes Arbeiten und das ihrer Dienststellen zu gewährleisten. Sie sorgt für die Veröffentlichung dieser Geschäftsordnung.
(2) Die Kommission veröffentlicht jährlich, und zwar spätestens einen Monat vor Beginn der Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments, einen Gesamtbericht über die Tätigkeit der Union.
Art. 244
Art. 245(ex-Artikel 213 EGV)
Art. 246(ex-Artikel 215 EGV)
Art. 247(ex-Artikel 216 EGV)
Art. 248(ex-Artikel 217 Absatz 2 EGV)
Art. 249(ex-Artikel 218 Absatz 2 und ex-Artikel 212 EGV)
Art. 250(ex-Artikel 219 EGV)
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Rechtsprechung zu Art. 249 AEUV
3 Entscheidungen zu Art. 249 AEUV in unserer Datenbank:
- LSG Baden-Württemberg, 11.03.2015 - L 3 AL 1751/14
- LSG Baden-Württemberg, 11.03.2015 - L 3 AL 1750/14
- Generalanwalt beim EuGH, 29.01.2015 - C-28/12
Kommission / Rat - Nichtigkeitsklage - Art. 218 AEUV - Beschluss über die ...