Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende, aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

   Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334)   
   Titel III - Verstärkte Zusammenarbeit (Art. 326 - 334)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/AEUV/330.html
Art. 330 AEUV (https://dejure.org/gesetze/AEUV/330.html)
Art. 330 AEUV
Art. 330 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (https://dejure.org/gesetze/AEUV/330.html)
Art. 330 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
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Textdarstellung

  

Art. 330
(ex-Artikel 27a bis 27e, 40 bis 40b und 43 bis 45 EUV sowie ex-Artikel 11 und 11a EGV)

Alle Mitglieder des Rates können an dessen Beratungen teilnehmen, aber nur die Mitglieder des Rates, die die an der Verstärkten Zusammenarbeit beteiligten Mitgliedstaaten vertreten, sind stimmberechtigt.

Die Einstimmigkeit bezieht sich allein auf die Stimmen der Vertreter der an der Verstärkten Zusammenarbeit beteiligten Mitgliedstaaten.

Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3.

Rechtsprechung zu Art. 330 AEUV

Entscheidung zu Art. 330 AEUV in unserer Datenbank:

Querverweise

Auf Art. 330 AEUV verweisen folgende Vorschriften:

    EU-Vertrag (EU) 
      Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit
        Art. 20 (ex-Artikel 27a bis 27e, 40 bis 40b und 43 bis 45 EUV und ex-Artikel 11 und 11a EGV)
Was ist das?

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