Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende, aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

   Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334)   
   Titel III - Verstärkte Zusammenarbeit (Art. 326 - 334)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/AEUV/333.html
Art. 333 AEUV (https://dejure.org/gesetze/AEUV/333.html)
Art. 333 AEUV
Art. 333 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (https://dejure.org/gesetze/AEUV/333.html)
Art. 333 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
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Textdarstellung

  

Art. 333
(ex-Artikel 27a bis 27e, 40 bis 40b und 43 bis 45 EUV sowie ex-Artikel 11 und 11a EGV)

(1) Wenn nach einer Bestimmung der Verträge, die im Rahmen einer Verstärkten Zusammenarbeit angewendet werden könnte, der Rat einstimmig beschließen muss, kann der Rat nach Artikel 330 einstimmig einen Beschluss dahin gehend erlassen, dass er mit qualifizierter Mehrheit beschließt.

(2) Wenn nach einer Bestimmung der Verträge, die im Rahmen einer Verstärkten Zusammenarbeit angewendet werden könnte, Rechtsakte vom Rat gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren erlassen werden müssen, kann der Rat nach Artikel 330 einstimmig einen Beschluss dahin gehend erlassen, dass er gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beschließt. Der Rat beschließt nach Anhörung des Europäischen Parlaments.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Beschlüsse mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen.

Rechtsprechung zu Art. 333 AEUV

3 Entscheidungen zu Art. 333 AEUV in unserer Datenbank:

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Querverweise

Auf Art. 333 AEUV verweisen folgende Vorschriften:

    EU-Vertrag (EU) 
      Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit
        Art. 20 (ex-Artikel 27a bis 27e, 40 bis 40b und 43 bis 45 EUV und ex-Artikel 11 und 11a EGV)
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