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Arbeitsschutzgesetz

Fünfter Abschnitt - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie (§§ 20a - 20b)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ArbSchG (https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ArbSchG

__paste_bez__ __paste_norm__ Arbeitsschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Arbeitsschutzgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 20a
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

(1) 1Nach den Bestimmungen dieses Abschnitts entwickeln Bund, Länder und Unfallversicherungsträger im Interesse eines wirksamen Arbeitsschutzes eine gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie und gewährleisten ihre Umsetzung und Fortschreibung. 2Mit der Wahrnehmung der ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit tragen Bund, Länder und Unfallversicherungsträger dazu bei, die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie zu erreichen.

(2) Die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie umfasst

	1.	die Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele,
	2.	die Festlegung vorrangiger Handlungsfelder und von Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen,
	3.	die Evaluierung der Arbeitsschutzziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme mit geeigneten Kennziffern,
	4.	die Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe,
	5.	die Herstellung eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriften- und Regelwerks.

Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz) vom 30.10.2008 (BGBl. I S. 2130), in Kraft getreten am 05.11.2008 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
05.11.2008 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz)	30.10.2008	BGBl. I S. 2130

dejure.org Übersicht ArbSchG Abs./Nr./Satz hervorheben

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§ 20aGemeinsame deutsche Arbeitsschutz-
strategie § 20bNationale Arbeitsschutz-
konferenz

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