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Bundesnaturschutzgesetz

Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 7)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BNatSchG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BNatSchG (https://dejure.org/gesetze/BNatSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BNatSchG

__paste_bez__ __paste_norm__ Bundesnaturschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/BNatSchG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bundesnaturschutzgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 4
Funktionssicherung bei Flächen für öffentliche Zwecke

1Bei Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist auf Flächen, die ausschließlich oder überwiegend Zwecken

	1.	der Verteidigung, einschließlich der Erfüllung internationaler Verpflichtungen und des Schutzes der Zivilbevölkerung,
	2.	der Bundespolizei,
	3.	des öffentlichen Verkehrs als öffentliche Verkehrswege,
	4.	der See- oder Binnenschifffahrt,
	5.	der Versorgung, einschließlich der hierfür als schutzbedürftig erklärten Gebiete, und der Entsorgung,
	6.	des Schutzes vor Überflutung durch Hochwasser oder
	7.	der Telekommunikation

dienen oder in einem verbindlichen Plan für die genannten Zwecke ausgewiesen sind, die bestimmungsgemäße Nutzung zu gewährleisten. 2Die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind zu berücksichtigen.

dejure.org Übersicht BNatSchG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 4 BNatSchG

§ 1Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege § 2Verwirklichung der Ziele § 3Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse, vertragliche Vereinbarungen, Zusammenarbeit der Behörden § 4Funktionssicherung bei Flächen für öffentliche Zwecke § 5Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft § 6Beobachtung von Natur und Landschaft § 7Begriffsbestimmungen

...

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Rechtsprechung zu § 4 BNatSchG

17 Entscheidungen zu § 4 BNatSchG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

StGH Bremen, 11.03.2024 - St 2/22
Unwirksames Volksbegehren zur Rettung von Platanen bei Missachtung der ...
OVG Niedersachsen, 18.04.2024 - 4 KN 262/20
Normenkontrollantrag gegen eine Naturschutzgebietsverordnung wegen der Regelung ...
VG Koblenz, 25.10.2022 - 1 K 36/22
Deutsche Bahn AG muss Hunsrückquerbahn instandsetzen
OVG Niedersachsen, 19.04.2018 - 4 KN 368/15
Amtsblatt; Auslegung; Deponie; Druckerzeugnis; Internet; Ministerialblatt; ...
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2025 - 8 B 730/24
Windenergie; Konzentrationszone; Flächennutzungsplan; Ausschlusswirkung; ...
VG Saarlouis, 23.05.2018 - 5 K 1418/17
Umweltrecht: Erfolglose Anfechtung und Nichtigkeitsklage eines zunächst nicht ...
VGH Baden-Württemberg, 04.07.2018 - 5 S 2117/16
Planfeststellungsbeschluss; Teilwiderruf; FFH-Richtlinie; Natura 2000/FFH-Gebiet; ...
OVG Niedersachsen, 19.01.2016 - 10 LC 87/14
Badekonzession; Betretensrecht; Betretungsrecht; Eigengesellschaft; Entgelt; ...
VG Wiesbaden, 03.06.2022 - 4 K 767/17
Windenergieanlagen - Immissionsschutzrecht
VG Schleswig, 22.10.2020 - 1 A 196/19

Alle 17 Entscheidungen

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 4 BNatSchG:

Naturschutzgesetz (NatSchG)

(Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft (Absatz 4 abweichend von § 5 Absatz 2 BNatSchG))