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https://dejure.org/gesetze/BetrKV/__paste_norm__.html
__paste_bez__ __paste_norm__ BetrKV (https://dejure.org/gesetze/BetrKV/__paste_norm__.html)
__paste_bez__ __paste_norm__ BetrKV
__paste_bez__ __paste_norm__ Betriebskostenverordnung (https://dejure.org/gesetze/BetrKV/__paste_norm__.html)
__paste_bez__ __paste_norm__ Betriebskostenverordnung
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§ 1
Betriebskosten

(1) 1Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. 2Sach- und Arbeitsleistungen des Eigentümers oder Erbbauberechtigten dürfen mit dem Betrag angesetzt werden, der für eine gleichwertige Leistung eines Dritten, insbesondere eines Unternehmers, angesetzt werden könnte; die Umsatzsteuer des Dritten darf nicht angesetzt werden.

(2) Zu den Betriebskosten gehören nicht:

1. die Kosten der zur Verwaltung des Gebäudes erforderlichen Arbeitskräfte und Einrichtungen, die Kosten der Aufsicht, der Wert der vom Vermieter persönlich geleisteten Verwaltungsarbeit, die Kosten für die gesetzlichen oder freiwilligen Prüfungen des Jahresabschlusses und die Kosten für die Geschäftsführung (Verwaltungskosten),
2. die Kosten, die während der Nutzungsdauer zur Erhaltung des bestimmungsmäßigen Gebrauchs aufgewendet werden müssen, um die durch Abnutzung, Alterung und Witterungseinwirkung entstehenden baulichen oder sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen (Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten).

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Rechtsprechung zu § 1 BetrKV

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Querverweise

Auf § 1 BetrKV verweisen folgende Vorschriften:

Redaktionelle Querverweise zu § 1 BetrKV:

    Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 
      Recht der Schuldverhältnisse
        Einzelne Schuldverhältnisse
          Mietvertrag, Pachtvertrag
            Mietverhältnisse über Wohnraum
              Die Miete
                Vereinbarungen über die Miete
                  §§ 556 ff. (Vereinbarungen über Betriebskosten) (zu §§ 1 ff)
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