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Börsengesetz

Abschnitt 6 - Straf- und Bußgeldvorschriften; Schlussvorschriften (§§ 49 - 54)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BoersG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BörsG (https://dejure.org/gesetze/BoersG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BörsG

__paste_bez__ __paste_norm__ Börsengesetz (https://dejure.org/gesetze/BoersG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Börsengesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 51
Geltung für Wechsel und ausländische Zahlungsmittel

(1) Die §§ 24 und 27 bis 29 gelten auch für den Börsenhandel mit Wechseln und ausländischen Zahlungsmitteln.

(2) Als Zahlungsmittel im Sinne des Absatzes 1 gelten auch Auszahlungen, Anweisungen und Schecks.

dejure.org Übersicht BörsG Rechtsprechung zu § 51 BörsG

...

§ 49Strafvorschriften § 50Bußgeldvorschriften § 50aBekanntmachung von Maßnahmen § 51Geltung für Wechsel und ausländische Zahlungsmittel § 52Übergangsregelungen § 53Anwendungsbestimmung zum Schwarmfinanzierung-
Begleitgesetz § 54Übergangsregelung zum Standortfördergesetz

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Rechtsprechung zu § 51 BörsG

5 Entscheidungen zu § 51 BörsG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Frankfurt, 19.04.2006 - 23 U 98/05
Bankkreditgeschäft: Rückzahlung eines Refinanzierungsdarlehens zur Finanzierung ...
RG, 01.12.1900 - I 272/00
Börsenterminhandel
LG München I, 27.11.2003 - 5 HKO 5774/03
Statthaftigkeit des Spruchverfahrens
OLG Köln, 16.03.1989 - 12 U 197/88
Ausschließlicher Gerichtsstand in AGB-Klauseln und internationale Zuständigkeit; ...
BGH, 27.11.2025 - 1 StR 527/24
Vorabentscheidungsersuchen an EuGH zur Auslegung von Art. 12 Abs. 2d der ...

Querverweise

Auf § 51 BörsG verweisen folgende Vorschriften:

Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

(Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 auf Waren und ausländische Zahlungsmittel)

119

(Strafvorschriften)

Redaktionelle Querverweise zu § 51 BörsG:

Wechselgesetz (WechselG)