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Zitiervorschläge
__paste_bez__ __paste_norm__ Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (https://dejure.org/gesetze/EVPG/__paste_norm__.html)
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Die Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz vom 28. April 1998 (BGBl. I S. 796) wird wie folgt geändert:
| 1. | § 6 wird aufgehoben. | |
| 2. | Anhang 2 wird aufgehoben. | |
| 3. | Anhang 3 Nr. 2 wird aufgehoben. |
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 4Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Ausstellen
§ 5Informations-
pflichten § 6CE-Kennzeichnung § 7Marktüberwachung § 8Meldeverfahren § 9Veröffentlichung von Informationen § 10Beauftragte Stelle § 11Zugelassene Stellen § 12Weitere Aufgaben der beauftragten Stelle § 13Bußgeldvorschriften § 14Anpassung von Rechtsverordnungen § 15Außerkrafttreten
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pflichten § 6CE-Kennzeichnung § 7Marktüberwachung § 8Meldeverfahren § 9Veröffentlichung von Informationen § 10Beauftragte Stelle § 11Zugelassene Stellen § 12Weitere Aufgaben der beauftragten Stelle § 13Bußgeldvorschriften § 14Anpassung von Rechtsverordnungen § 15Außerkrafttreten
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