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__paste_bez__ __paste_norm__ Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (https://dejure.org/gesetze/EVPG/__paste_norm__.html)
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Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. Oktober 2026 außer Kraft.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen vom 22.06.2026
Änderungsübersicht
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 27.06.2026 | Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen | 22.06.2026 |
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 4Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Ausstellen
§ 5Informations-
pflichten § 6CE-Kennzeichnung § 7Marktüberwachung § 8Meldeverfahren § 9Veröffentlichung von Informationen § 10Beauftragte Stelle § 11Zugelassene Stellen § 12Weitere Aufgaben der beauftragten Stelle § 13Bußgeldvorschriften § 14Anpassung von Rechtsverordnungen § 15Außerkrafttreten
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pflichten § 6CE-Kennzeichnung § 7Marktüberwachung § 8Meldeverfahren § 9Veröffentlichung von Informationen § 10Beauftragte Stelle § 11Zugelassene Stellen § 12Weitere Aufgaben der beauftragten Stelle § 13Bußgeldvorschriften § 14Anpassung von Rechtsverordnungen § 15Außerkrafttreten
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