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Telekommunikationsgesetz

Teil 10 - Öffentliche Sicherheit und Notfallvorsorge (§§ 164 - 190)

Abschnitt 1 - Öffentliche Sicherheit (§§ 164 - 183)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/TKG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ TKG (https://dejure.org/gesetze/TKG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ TKG

__paste_bez__ __paste_norm__ Telekommunikationsgesetz (https://dejure.org/gesetze/TKG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Telekommunikationsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 181
Sicherheitskonzept

1Der nach § 175 Absatz 1 Verpflichtete hat in das Sicherheitskonzept nach § 166 zusätzlich aufzunehmen,

	1.	welche Systeme zur Erfüllung der Verpflichtungen aus den §§ 176 bis 179 betrieben werden,
	2.	von welchen Gefährdungen für diese Systeme auszugehen ist und
	3.	welche technischen Vorkehrungen oder sonstigen Maßnahmen getroffen oder geplant sind, um diesen Gefährdungen entgegenzuwirken und die Verpflichtungen aus den §§ 176 bis 179 zu erfüllen.

2Der nach § 175 Absatz 1 Verpflichtete hat der Bundesnetzagentur das Sicherheitskonzept unverzüglich nach dem Beginn der Speicherung nach § 176 und unverzüglich bei jeder Änderung des Konzepts vorzulegen. 3Bleibt das Sicherheitskonzept unverändert, hat der nach § 175 Absatz 1 Verpflichtete dies gegenüber der Bundesnetzagentur im Abstand von jeweils zwei Jahren schriftlich zu erklären.

dejure.org Übersicht TKG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 181 TKG

...

§ 164Notruf § 164aÖffentliche Warnungen § 165Technische und organisatorische Schutzmaßnahmen § 166Sicherheits-
beauftragter und Sicherheitskonzept § 167Katalog von Sicherheits-
anforderungen § 168Meldung eines Sicherheitsvorfalls § 169Daten-
und Informations-
sicherheit § 170Umsetzung von Überwachungs-
maßnahmen, Erteilung von Auskünften § 171Mitwirkung bei technischen Ermittlungsmaßnahmen bei Mobilfunkendgeräten § 172Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden § 173Automatisiertes Auskunftsverfahren § 174Manuelles Auskunftsverfahren § 175Verpflichtete; Entschädigung § 176Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten § 177Verwendung der Daten § 178Gewährleistung der Sicherheit der Daten § 179Protokollierung § 180Anforderungskatalog § 181Sicherheitskonzept § 182Auskunftsersuchen des Bundes-
nachrichtendienstes § 183Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

...

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Rechtsprechung zu § 181 TKG

2 Entscheidungen zu § 181 TKG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerwG, 14.08.2023 - 6 C 6.22
Gesetzliche Verpflichtung der Telekommunikationsanbieter zur Vorratsspeicherung ...
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 14.08.2023 - 6 C 7.22
  Gesetzliche Verpflichtung der Telekommunikationsanbieter zur Vorratsspeicherung ...

Querverweise

Auf § 181 TKG verweisen folgende Vorschriften:

Telekommunikationsgesetz (TKG)

175

(Verpflichtete; Entschädigung)

228

(Bußgeldvorschriften)