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Zivilprozessordnung

Buch 12 - Erprobung und Evaluierung (§§ 1121 - 1136)

Abschnitt 2 - Erprobung eines Online-Verfahrens (§§ 1122 - 1134)

Titel 2 - Verfahren (§§ 1124 - 1130)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 1126
Digitale Strukturierung

(1) 1Das Gericht kann Maßnahmen der Prozessleitung ergreifen, um den Streitstoff zu strukturieren. 2Für die Strukturierung nach Satz 1 können digitale Eingabesysteme nach § 1124 Absatz 2 oder elektronische Dokumente genutzt werden.

(2) Das Gericht kann insbesondere

	1.	anordnen, dass der Beklagte die Klageerwiderung sowie die Parteien ihren jeweiligen weiteren Vortrag demjenigen der anderen Partei in digitaler Form gegenüberstellen oder in einem digitalen Verfahrensdokument ergänzen, und
	2.	den Parteien die Ergänzung oder Erläuterung ihres Vortrags durch Zuordnung von Eingabefeldern zum jeweiligen Streitstoff aufgeben; hiermit kann eine Frist zur Erklärung über bestimmte klärungsbedürftige Punkte verbunden werden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit vom 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 349), in Kraft getreten am 23.12.2025 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
23.12.2025 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit	22.12.2025	BGBl. I Nr. 349

dejure.org Übersicht ZPO Abs./Nr./Satz hervorheben

...

§ 1124Digitale Kommunikation; Verordnungs-
ermächtigung § 1125Digitale Eingabesysteme im Online-
Verfahren; Verordnungs-
ermächtigung § 1126Digitale Strukturierung § 1127Verhandlung § 1128Versäumnisurteil § 1129Beweisaufnahme § 1130Benachrichtigung; Ersetzung der Verkündung

...

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Querverweise

Auf § 1126 ZPO verweisen folgende Vorschriften:

Zivilprozessordnung (ZPO)

1131

(Entwicklung und Bereitstellung; Verordnungsermächtigungen)

1134

(Evaluierung)