Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 28.02.2002

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   OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00   

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OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00 (https://dejure.org/2001,2367)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.06.2001 - 6 U 115/00 (https://dejure.org/2001,2367)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Juni 2001 - 6 U 115/00 (https://dejure.org/2001,2367)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Unlauterer Wettbewerb; Markenrecht; Zulässigkeit; Begründetheit

  • Judicialis

    UWG § 1; ; WZG § 4 Abs. 3; ; MarkenG § ... 8 Abs. 3; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 3; ; MarkenG § 4 Nr. 2; ; ZPO § 91; ; ZPO § 91 a; ; ZPO § 269 Abs. 3; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 712

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Kennzeichnung von Auto-Modellen - "S-Klasse"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht - Volvo-Kennzeichnungen nicht wettbewerbswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 194
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88

    "SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens;

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Zu fordern ist dabei ein hoher Grad der Bekanntheit und vor allen Dingen ein solches Ansehen des klägerischen Bezeichnungssystems, dass dessen Ausnutzung durch Anlehnung einerseits für den Konkurrenten lohnend und andererseits - wegen des mit dem Bezeichnungssystem durch besondere Leistungen des Inhabers geschaffenen Wertes - objektiv unlauter erscheint (vgl. BGH GRUR 1997, 732 - "McLaren"-; BGH GRUR 1991, 609/612 -"SL"-; BGH GRUR 1983, 247 - "Rolls Royce").

    Etwas anderes galt nach der bis zum Inkrafttreten des Markengesetzes maßgeblichen Rechtslage nur dann, wenn es sich um die Beeinträchtigung der Kennzeichnungskraft einer Marke handelte, die über die normale Kennzeichnungskraft hinaus jedenfalls in den maßgeblichen Verkehrskreisen einen hohen Bekanntheitsgrad und insbesondere einen besonderen Ruf und Prestigewert aufwies und dadurch für ihren Inhaber einen hohen, durch eigene Leistung geschaffenen Wert verkörperte (vgl. BGH GRUR 1991, 609/612 -"SL"-).

  • BGH, 09.12.1982 - I ZR 133/80

    Rolls-Royce

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Zu fordern ist dabei ein hoher Grad der Bekanntheit und vor allen Dingen ein solches Ansehen des klägerischen Bezeichnungssystems, dass dessen Ausnutzung durch Anlehnung einerseits für den Konkurrenten lohnend und andererseits - wegen des mit dem Bezeichnungssystem durch besondere Leistungen des Inhabers geschaffenen Wertes - objektiv unlauter erscheint (vgl. BGH GRUR 1997, 732 - "McLaren"-; BGH GRUR 1991, 609/612 -"SL"-; BGH GRUR 1983, 247 - "Rolls Royce").
  • BGH, 27.04.2000 - I ZR 236/97

    Davidoff; Schutz bekannter Marken

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Eine Auslegung des § 1 UWG, die darauf hinausliefe, schon Annäherungen und eine damit verbundene Schädigung als wettbewerbsrechtlich unzulässig anzusehen, verstieße gegen die Systematik des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts (BGH GRUR 1997, 754/755 - "grau/magenta" - vgl. auch BGH GRUR 2000, 875/877 - "Davidoff" -).
  • BGH, 20.03.1997 - I ZR 246/94

    grau/magenta - Anlehnende Werbung; Irreführung/Herkunft

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Eine Auslegung des § 1 UWG, die darauf hinausliefe, schon Annäherungen und eine damit verbundene Schädigung als wettbewerbsrechtlich unzulässig anzusehen, verstieße gegen die Systematik des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts (BGH GRUR 1997, 754/755 - "grau/magenta" - vgl. auch BGH GRUR 2000, 875/877 - "Davidoff" -).
  • BGH, 28.03.1996 - I ZR 39/94

    Verbrauchsmaterialien - Rufausbeutung

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Im Ergebnis Gleiches gilt im Hinblick auf die weiteren Entscheidungen "Verbrauchsmaterialien" (GRUR 1996, 781 ff) und "Amazonas" (GRUR 1985, 445 ff) des BGH.
  • BGH, 05.12.1996 - I ZR 157/94

    Yellow Phone - Rufausbeutung

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Letzteres kann regelmäßig erst dann angenommen werden, wenn eine Beziehung des eigenen Angebots zur gewerblichen Leistung eines anderen hergestellt wird, um von dem fremden Ruf zu profitieren (BGH GRUR 1997, 311/312 - "Yellow Phone" -).
  • BGH, 25.06.1998 - I ZB 10/96

    "STEPHANSKRONE I"; Schutz ähnlicher Bezeichnungen

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Dem aus der Verwendung mehrerer Marken erkennbar gewordenen einheitlichen Zeichenbildungsprinzip bzw. einem insoweit aus der Benutzung erworbenen "Systemschutz" soll innerhalb des Markenrechts grundsätzlich durch die Anerkennung der Verwechselungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens Rechnung getragen werden (vgl. BGH GRUR 1999, 240/241 "Stephanskrone I" - m. w. N.).
  • BGH, 13.11.1997 - I ZR 159/95

    Farbkennummern - Anlehnende Werbung

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Soweit die Klägerin in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung "Farbkennnummern" des BGH (GRUR 1998, 943 ff) hinweist, ergibt sich daraus keine abweichende Würdigung.
  • BGH, 19.12.1984 - I ZR 79/83

    Wettbewerbswidrigkeit der Übernahme von eigenartigen Farbbezeichnungen

    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Im Ergebnis Gleiches gilt im Hinblick auf die weiteren Entscheidungen "Verbrauchsmaterialien" (GRUR 1996, 781 ff) und "Amazonas" (GRUR 1985, 445 ff) des BGH.
  • BPatG, 16.09.1998 - 28 W (pat) 249/97
    Auszug aus OLG Köln, 13.06.2001 - 6 U 115/00
    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Klägerin hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 16.09.1998 - 28 W (pat) 249/97 - zurückgewiesen (vgl. Anlage B 66).
  • BPatG, 06.05.2008 - 27 W (pat) 4/08
    Zum anderen genießt ein Markenbildungsprinzip allenfalls bei einer besonders auffälligen Bildungsart zeichenrechtlichen Schutz (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2002, 194 - Kfz-Modellbezeichnungen; OLG Düsseldorf WRP 1997, 588 - Mc Paint; OLG München GRUR 1996, 63 - Mac Fash, Ingerl/Rohnke Markengesetz, 2. Aufl., § 14 Rn. 749 f; BGH GRUR 1999, 735 - Monoflam/Polyflam; Fezer, GRUR 2005, 102; Berlit GRUR 2005, 492; Ingerl, WRP 2004, 809, 814, VI. 3.; Ströbele/Hacker a. a. O., § 2 Rn. 40).
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen aus einem Kriegsversicherungsvertrag; Geltendmachung eines Schadens als Folge einer Kriegseinwirkung; Vorliegen eines versicherten Ereignisses bei einer Kriegsversicherung durch Raketeneinschläge

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 286
    Anforderungen an den Nachweis der kriegsbedingten Verursachung eines Schiffsbrandes

  • rechtsportal.de

    ADS
    Nachweis des kriegsbedingten Untergangs einer Holzladung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2003, 730
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 14.01.2008 - 4 AR 3/08
    Über den negativen Kompetenzkonflikt zwischen der 1. Zivilkammer und dem Vorsitzenden der 23. Zivilkammer -- 3. Kammer für Handelsachen -- des LG Hannover ist in analoger Anwendung der §§ 36 Abs. 1 Nr. 6, 37 ZPO durch den Senat als das nächsthöhere Gericht zu entscheiden, nachdem sich beide Spruchkörper rechtskräftig (§ 102 S. 1 GVG) für (funktionell) unzuständig erklärt haben (vgl. OLG Celle v. 15.1.2004 -- 4 AR 4/04, OLGR Celle, 2004, 370, OLG Stuttgart v. 8.8.2002 -- 1 W 28/02, OLGR 2002, 455; OLG Düsseldorf v. 12.2.2001 -- 19 Sa 5/01, NJW-RR 2001, 1220; OLG Braunschweig v. 28.3.1995 -- 1 W 5/95, NJW-RR 1995, 1535; BGH v. 5.10.1999 -- X ARZ 247/99, NJW 2000, 80 [81] -- obiter dictum --).
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