Rechtsprechung
| KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberschutz; Bildende Kunst; Plastische Zeichnung; Schöpfungshöhe; Bachforelle; Kunstwerkschutz
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Bachforelle
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 16.03.1999 - 16 O 608/98
- KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99
Papierfundstellen
- NJW 2002, 621
- GRUR-RR 2001, 292
- ZUM 2001, 234
- afp 2002, 179
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93
Silberdistel
Auszug aus KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99
Bei der Zeichnung handelt es sich um ein Werk der bildenden und nicht der angewandten Kunst, bei der auch die kleine Münze urheberrechtlich geschützt ist (BGH GRUR 1995, 581, 582 - Silberdistel).Soweit sich der Beklagte für seine gegenteilige Auffassung auf das Urteil des BGH (GRUR 1995, 581 - Silberdistel) bezieht, so ergibt sich daraus nichts anderes.
- BGH, 03.02.1988 - I ZR 142/86
Melodienschutz - "Ein bißchen Frieden"
Auszug aus KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99
Diese Übereinstimmungen sind im Einzelfall konkret festzustellen und darauf zu überprüfen, ob sie nach den Regeln des Anscheinsbeweises einen Rückschluss zulassen, dass der mutmaßliche Verletzer das ältere Werk benutzt, d. h. gekannt und bewusst oder unbewusst bei seinem Schaffen darauf zurückgegriffen hat, wobei weitgehende Übereinstimmungen in der Regel die Annahme nahelegen, dass der Urheber des jüngeren Werkes das ältere Werk benutzt hat (BGH GRUR 1988, 812, 813 - "Ein bisschen Frieden"). - BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83
Oberammergauer Passionsspiele; Schutzfähigkeit eines Bühnenbildes; Einräumung …
Auszug aus KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99
Denn allein, weil eine Nachbildung der Natur vorliegt, ist der Urheberschutz nicht ausgeschlossen (BGH GRUR 1986, 458, 459 - Oberammergauer Passionsspiele I).
- OLG Hamburg, 25.02.2004 - 5 U 137/03
Handy-Logos I
Der Kläger beruft sich zur Begründung für ihre Schutzfähigkeit auf die geringen Anforderungen, die das Kammergericht für die zeichnerische Darstellung einer Bachforelle hat genügen lassen ( GRUR-RR 2001, 292 ). - OLG Hamburg, 22.03.2004 - 5 W 35/04
Rotes Weinlaub
Auch diese Grundsätze sind in obergerichtlicher Rechtsprechung anerkannt (KG GRUR-RR 01, 292, 293 - Bachforelle). - OLG Hamburg, 25.02.2004 - 5 U 148/03
Handy-Logos II
Der Kläger beruft sich zur Begründung für die Schutzfähigkeit dieser Tierdarstellung auf die geringen Anforderungen, die das Kammergericht für die zeichnerische Darstellung einer Bachforelle hat genügen lassen (GRUR-RR 2001, 292).
- KG, 19.11.2004 - 5 W 170/04
Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz: Unterscheidungskraft und Neuheit eines …
Die sogenannte "kleine Münze" des Urheberrechts ist wegen des insoweit bestehenden Geschmacksmusterschutzes im Bereich der angewandten Kunst nicht urheberrechtlich schutzfähig (BGH, GRUR 1995, 581, 582 - Silberdistel; GRUR 2000, 144, 145 - Comic - Übersetzungen II; Senat, GRUR-RR 2001, 292, 293; a.A. Loewenheim, GRUR 2004, 765 m.w.M.). - LG Köln, 18.11.2021 - 14 O 323/21 Ebenso ist nicht individuell, was ein Vorbild sklavisch kopiert, und sei es ein solches der Natur (BGH GRUR 1983, 377, 378 - Brombeer-Muster), es sei denn, die Vorlage wird malerisch oder zeichnerisch in ein 2-dimensionales Bild (Gemälde, Zeichnung) naturalistisch umgesetzt (vgl. KG GRUR-RR 2001, 292, 293 - Bachforelle).
- LG Köln, 18.10.2021 - 14 O 323/21
Urheber Büste Schöpfer Gehilfenstellung
Ebenso ist nicht individuell, was ein Vorbild sklavisch kopiert, und sei es ein solches der Natur (BGH GRUR 1983, 377, 378 - Brombeer-Muster), es sei denn, die Vorlage wird malerisch oder zeichnerisch in ein 2-dimensionales Bild (Gemälde, Zeichnung) naturalistisch umgesetzt (vgl. KG GRUR-RR 2001, 292, 293 - Bachforelle). - LG Köln, 28.10.2021 - 14 O 323/21
Urheber Büste Schöpfer Gehilfenstellung
Ebenso ist nicht individuell, was ein Vorbild sklavisch kopiert, und sei es ein solches der Natur (BGH GRUR 1983, 377, 378 - Brombeer-Muster), es sei denn, die Vorlage wird malerisch oder zeichnerisch in ein 2-dimensionales Bild (Gemälde, Zeichnung) naturalistisch umgesetzt (vgl. KG GRUR-RR 2001, 292, 293 - Bachforelle).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 01.09.2000 - 6 U 43/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Auskunftserteilung; Schadenersatz; Verfielfältigungsstücke; Vernichtung; Datenbankherstellerschutz; List of Presses ; Datenbank
- Judicialis
ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § ... 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; ZPO § 546 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 92 Abs. 2; ; ZPO § 91; ; UrhG § 87 a; ; UrhG § 87 b; ; UrhG § 97 Abs. 1 Satz 1; ; UrhG § 87 a Abs. 1; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; UrhG § 98 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG §§ 87a 87b 97
Datenbankhersteller-Schutz für Pritnmedien - "List of Presses" mit Informationen zur Konkurrenzsituation - Urheberrecht bei Zusammenstellung von Daten aus anderem Werk - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
"List of Presses"
Verfahrensgang
- LG Köln, 17.11.1999 - 28 O 263/99
- OLG Köln, 01.09.2000 - 6 U 43/00
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2001, 292 (Ls.)
- MMR 2001, 165
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.1999 - I ZR 149/96
Big Pack
Auszug aus OLG Köln, 01.09.2000 - 6 U 43/00
Soweit die Beklagte mit ihrer Berufung die richtigen und überzeugenden Ausführungen des Landgerichts mit der Begründung angreift, der Bundesgerichtshof habe in seiner Tele-Info-CD-Entscheidung (WRP 1999, 931 ff.) entschieden, der Datenbankherstellerschutz sei auf elektronische Datenbanken beschränkt, § 87a und auch § 87b UrhG seien auf Printmedien nicht anwendbar, hat der Bundesgerichtshof in der genannten Entscheidung vom 06.05.1999 die Richtigkeit des Gegenteils ausdrücklich festgestellt.
- LG Mannheim, 23.01.2004 - 7 O 262/03
Zum Urheberrechtsschutz einer Gedichtesammlung
Weitergehende Anforderungen sind an den Begriff der Datenbank i.S. des § 87a UrhG nicht zu stellen; insbesondere sind elektronische Suchfunktionen etc. nicht erforderlich (vgl. etwa für Telefonbücher BGH, GRUR 1999, 923 [925] = NJW 1998, 2898 - Tele-Info-CD; vgl. auch OLG Köln, GRUR-RR 2001, 292 L = MMR 2001, 165f.).