Weitere Entscheidung unten: BGH, 04.10.2007

Rechtsprechung
   BGH, 14.12.2006 - I ZR 34/04   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Archivfotos

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zu den Fotos eines Fotografen im Archiv eines Verlages

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 929 Satz 1, § 985; UrhG § 31 Abs. 5
    Archivfotos: kein Eigentumserwerb

  • Jurion

    Übernahme zugesandter Fotos von einem Fotografen durch einen Verlag in sein Archiv als konkludenter Abschluss eines Kaufvertrags über die Abzüge und gleichzeitige Eigentumsübertragung; Auslegung von Willenserklärungen nach den Interessenlagen der Parteien; Pflicht zur Ermittlung des wirklichen Willens der Parteien durch das Gericht; Anwendbarkeit der im Urheberrecht geltenden Zweckübertragungsregel

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Archivfotos / Archivphotos

    §§ 133, 157, 242, 598 ff.,872, 929 Satz 1, 937, 985 BGB

  • kanzlei.biz

    Zahlung einer Gebühr für Archivfotos

  • kanzlei.biz

    Archivfotos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Archivfotos"; Rechtsfolgen der Aufnahme eines von einem Fotografen zugesandten Fotos in das Archiv eines Verlages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Übernahme übersandter Fotos in Archiv des Verlags: Kaufvertrag?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Archivfotos - Übernimmt ein Verlag von einem Fotografen zugesandte Fotos in sein Archiv, folgt daraus auch dann noch nicht, dass die Parteien einen Kaufvertrag geschlossen und das Eigentum an den Abzügen übertragen haben, wenn eine "Archivgebühr" vereinbart wurde.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Fotoarchive: Rechtsverhältnisse und Organisation überprüfen.

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Leihweise Überlassung von Fotos nicht automatisch Kaufvertrag

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Archivierung von Fotos begründet keinen Kaufvertrag

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1530
  • MDR 2007, 897
  • GRUR 2007, 693
  • MIR 2007, Dok. 230
  • ZUM 2007, 655
  • afp 2007, 205



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    aa) Die Auslegung der Erklärungen der Parteien durch das Berufungsgericht kann vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt worden sind (BGH, Urt. v. 14.12.2006 - I ZR 34/04, GRUR 2007, 693 Tz. 26 = WRP 2007, 986 - Archivfotos).
  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Sie kann vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer acht gelassen worden ist (BGHZ 150, 32, 37 - Unikatrahmen; BGH, Urt. v. 14.12.2006 - I ZR 34/04, GRUR 2007, 693 Tz. 26 = WRP 2007, 986 - Archivfotos; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 142/06  

    Kranhäuser

    Sie kann vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind oder die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer acht gelassen worden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 150, 32, 37 - Unikatrahmen; BGH, Urt. v. 14.12.2006 - I ZR 34/04, GRUR 2007, 693 Tz. 26 = WRP 2007, 986 - Archivfotos, jeweils m.w.N.).
  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 373/08  

    Berufungseinlegung - Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn es um die Frage geht, ob mit einer Erklärung überhaupt eine rechtsgeschäftliche Bindung eingegangen werden soll (vgl. BGH 6. Dezember 2006 - XII ZR 97/04 - Rn. 26 ff., BGHZ 170, 152; ebenso wohl 14. Dezember 2006 - I ZR 34/04 - Rn. 26, NJW-RR 2007, 1530).
  • BGH, 26.06.2013 - IV ZR 39/10  

    Lebensversicherung: Höhe des Rückkaufswerts bei Unwirksamkeit der Allgemeinen

    Ein Klageantrag ist hinreichend bestimmt, wenn er den erhobenen Anspruch konkret bezeichnet, dadurch den Rahmen der gerichtlichen Entscheidungsbefugnis (§ 308 ZPO) absteckt, Inhalt und Umfang der materiellen Rechtskraft der begehrten Entscheidung (§ 322 ZPO) erkennen lässt, das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine Fortsetzung des Streits im Vollstreckungsverfahren erwarten lässt (BGH, Versäumnisurteil vom 28. November 2002 - I ZR 168/00, NJW 2003, 668, 669; Urteil vom 14. Dezember 2006 - I ZR 34/04, GRUR 2007, 693 Rn. 23).
  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 176/07  

    Neues vom Wixxer

    a) Da es sich bei der Optionsklausel um eine individuelle Vereinbarung der Parteien handelt, kann das Revisionsgericht ihre Auslegung durch das Berufungsgericht nur darauf überprüfen, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGHZ 150, 32, 37 - Unikatrahmen; BGH, Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 193/00, GRUR 2003, 173, 175 = WRP 2003, 83 - Filmauswertungspflicht; Urt. v. 14.12.2006 - I ZR 34/04, GRUR 2007, 693 Tz. 26 = WRP 2007, 986 - Archivfotos).
  • BGH, 17.09.2009 - I ZR 43/07  

    Zur Auslegung von Lizenzverträgen - "Der Name der Rose"

    b) Das Revisionsgericht kann die Auslegung von Erklärungen der Parteien durch das Berufungsgericht nur darauf überprüfen, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt worden sind (BGH, Urt. v. 14.12.2006 - I ZR 34/04, GRUR 2007, 693 Tz. 26 = WRP 2007, 986 - Archivfotos, m.w.N.).
  • LG München I, 14.06.2007 - 7 O 6699/06  

    Hugo v. Hofmannsthal gegen Richard Strauss - Streit der Erben ums liebe Geld

    Dabei können auch Umstände außerhalb der Urkunde zu berücksichtigen sein (BGH GRUR 2002, 532, 535 ff. - Unikatrahmen mwN; BGH Urteil vom 14.12.2006 - I ZR 34/04 , S. 10 f. - Archivfotos = MIR 2007, Dok. 230 ).

    Dabei können auch Umstände außerhalb der Urkunde zu berücksichtigen sein (BGH GRUR 2002, 532, 535 ff. ­ Unikatrahmen mwN; Urt. v. 14.12.2006 ­ I ZR 34/04, S. 10 f. - Archivfotos).

  • BGH, 16.02.2012 - I ZR 150/10  

    Haftung des Fixkostenspediteurs: Verletzung einer speditionellen Nebenpflicht;

    a) Das Revisionsgericht kann die Auslegung einer Individualvereinbarung durch den Tatrichter allerdings nur darauf überprüfen, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGH, Urteil vom 14. Dezember 2006 - I ZR 34/04, NJW-RR 2007, 1530 Rn. 26 - Archivfotos; Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 176/07, NJW-RR 2010, 1410 Rn. 12 - Neues vom Wixxer, mwN).
  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 372/08  

    Berufungseinlegung - Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn es um die Frage geht, ob mit einer Erklärung überhaupt eine rechtsgeschäftliche Bindung eingegangen werden soll (vgl. BGH 6. Dezember 2006 - XII ZR 97/04 - Rn. 26 ff., BGHZ 170, 152; ebenso wohl 14. Dezember 2006 - I ZR 34/04 - Rn. 26, NJW-RR 2007, 1530).
  • OLG Köln, 30.10.2015 - 6 U 84/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Klemmkopfs als Befestigungselement an

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 04.10.2007 - I ZR 34/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Angebot zur Eigentumsübertragung bei nur leihweiser Überlassung; Möglichkeit der Ersitzung unter Berücksichtigung der Gutgläubigkeit; Wirksamkeit einer Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge betreffend angeblich übergangenen Vortrag der Übereignung von Lichtbildern mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht