Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2016 - 3 Sa 470/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 307 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB
Rückzahlung von Ausbildungskosten - IWW
§ 307 BGB, §§ ... 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG, §§ 518, 519 ZPO, § 305 Abs. 1 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, Artikel 12 GG, § 306 BGB, §§ 812 ff. BGB, § 97 Abs. 1 ZPO
- hensche.de
Rückzahlung von Ausbildungskosten, Kündigung
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 06.08.2015 - 5 Ca 266/15
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2016 - 3 Sa 470/15
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.11.1990 - V ZR 217/89
Formularmäßige Vereinbarung von Fälligkeitszinsen in einem notariellen …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2016 - 3 Sa 470/15
Für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Bedingungen liegen auch bereits dann vor, wenn eine Partei - einmalig - die von einem anderen vorformulierten Vertragsbedingungen benutzt, selbst wenn die Partei eine mehrfache Verwendung nicht plant (vgl. BGH 16.11.1990 NJW 1991, 843;… Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, a. a. O., Rn. 708).
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