Rechtsprechung
| LG München I, 25.06.2021 - 17 HK O 7040/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 4 Nr. 3 Buchst. b, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, § 8 Abs. 3 Nr. 1, § 12 Abs. 1
Wettbewerbswidrige Werbung durch den Slogan "Oktoberfest goes Dubai" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Oktoberfest
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Veranstaltung in Dubai darf nicht "Oktoberfest goes Dubai" heißen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Rufausbeutung und Irreführung durch Veranstaltung "Oktoberfest goes Dubai"
- lto.de (Kurzinformation)
Kein ''Oktoberfest goes Dubai''
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
"Oktoberfest goes Dubai" ist irreführend
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Veranstalter darf nicht mit "Oktoberfest goes Dubai" werben - Veranstalter darf nicht mit "Oktoberfest goes Dubai" werben
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Oktoberfest goes (not) Dubai” - Landgericht München verbietet die Werbung für eine Oktoberfest-Kopie am Golf
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeslogan "Oktoberfest goes Dubai" ist irreführende Rufausbeutung
- haufe.de (Kurzinformation)
Irreführend: Das Münchener Oktoberfest geht nicht nach Dubai
- wbs.legal (Kurzinformation)
Wiesn-Kopie darf nicht mit Münchner Original werben
Sonstiges
- lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 20.05.2022)
Veranstalter gibt Unterlassungserklärung ab: Eine Wiesn darf es nur in München geben
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (16)
- BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12
Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers - …
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Nach der Rechtsprechung des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs haften Geschäftsführer einer GmbH nach außen, wenn sie die Handlung selbst begehen (BGH GRUR 2014, 883 Rn. 17 - Geschäftsführerhaftung). - BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13
Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart …
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Die Frage, ob hierdurch eine Gütevorstellung unangemessen ausgenutzt wird, ist jeweils im Wege einer Gesamtwürdigung zu beantworten, bei der alle relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Grad der Anlehnung sowie die Stärke des Rufs des nachgeahmten Produkts, zu berücksichtigen sind (BGH GRUR 2013, 1052 Rn. 38 - Einkaufswagen III, BGH GRUR 2015, 909 Rn. 40 - Exzenterzähne I). - BGH, 17.07.2013 - I ZR 21/12
Einkaufswagen
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Die Frage, ob hierdurch eine Gütevorstellung unangemessen ausgenutzt wird, ist jeweils im Wege einer Gesamtwürdigung zu beantworten, bei der alle relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Grad der Anlehnung sowie die Stärke des Rufs des nachgeahmten Produkts, zu berücksichtigen sind (BGH GRUR 2013, 1052 Rn. 38 - Einkaufswagen III, BGH GRUR 2015, 909 Rn. 40 - Exzenterzähne I).
- BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04
Gartenliege
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Dem steht es gleich, wenn der Verkehr irrig annimmt, die angebotene Ware oder Leistung stamme von einem Unternehmen, welches mit dem Leistungsschutzberechtigten verbunden ist (vgl. etwa BGH GRUR 2007, 984 Rn. 32 - Gartenliege). - EuGH, 18.06.2009 - C-487/07
DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Für den Unionsgerichtshof bedeutet Rufausbeutung den Versuch, sich in den Bereich der Sogwirkung des Kennzeichens zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen zu profitieren, und ohne eine finanzielle Gegenleistung sowie eigene Anstrengungen machen zu müssen und dabei die wirtschaftlichen Anstrengungen des Kennzeicheninhabers zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Images dieses Kennzeichens auszunutzen (vgl. EuGH, Rs. C-487/07, GRUR 2009, 756, Rn. 49 - L'Oréal/Bellure). - BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15
Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im …
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Vor allem ist ein Nachweis tatsächlicher Fehlentscheidungen nicht erforderlich (BGH GRUR 2016, 961 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon). - BGH, 28.09.2011 - I ZR 48/10
Teddybär
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Kennzeichen im Sinne des § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG ist nicht nur ein Kennzeichen im Sinne des Markengesetzes, sondern jedes Zeichen, welches der Verbraucher als ein Zeichen von einem Unternehmen stammend identifiziert (BGH GRUR 2011, 1158 - Teddybär). - BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06
LIKEaBIKE
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Rn. 89 aa) Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz kommt grundsätzlich nur in Betracht, wenn das betroffene Produkt oder die betroffene Dienstleistung besondere Merkmale aufweist, die geeignet sind, auf die betriebliche Herkunft oder die Besonderheiten der Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 2013, 951 - Regalsystem; BGH GRUR 2010, 80 Rn. 23 - LIKEaBIKE). - BGH, 02.12.2015 - I ZR 176/14
Herrnhuter Stern - Wettbewerbsverstoß: Voraussetzung für die Entstehung …
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Entscheidend ist dabei der entstehende Gesamteindruck (BGH GRUR 2016, 730 Rn. 47 - Herrnhuter Stern;… BGH GRUR 2009, 1069 Rn. 20 - Knoblauchwürste). - BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11
Regalsystem
Auszug aus LG München I, 25.06.2021 - 17 HKO 7040/21
Rn. 89 aa) Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz kommt grundsätzlich nur in Betracht, wenn das betroffene Produkt oder die betroffene Dienstleistung besondere Merkmale aufweist, die geeignet sind, auf die betriebliche Herkunft oder die Besonderheiten der Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 2013, 951 - Regalsystem;… BGH GRUR 2010, 80 Rn. 23 - LIKEaBIKE). - BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06
Knoblauchwürste
- BGH, 26.01.2006 - I ZR 83/03
Abschleppkosten-Inkasso
- EuGH, 03.10.2013 - C-59/12
Das Verbot unlauterer Geschäftspraktiken gegenüber Verbrauchern gilt auch für …
- EuGH, 19.04.2007 - C-381/05
VERGLEICHENDE WERBUNG ZWISCHEN PRODUKTEN OHNE URSPRUNGSBEZEICHNUNG UND PRODUKTEN …
- BGH, 12.01.1972 - I ZR 60/70
Statt Blumen Onko-Kaffee
- BGH, 10.07.1986 - I ZR 102/84
"Videolizenzvertrag"; Übertragung des Vermietungsrechts und Vergabe von …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".