Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 10. November 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 10. November 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - I-15 U 29/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,55453
OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - I-15 U 29/21 (https://dejure.org/2021,55453)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.12.2021 - I-15 U 29/21 (https://dejure.org/2021,55453)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Dezember 2021 - I-15 U 29/21 (https://dejure.org/2021,55453)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,55453) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Werbung einer Apotheke mit vierundzwanzigstündiger Öffnungszeit und zweistündiger Lieferzeit Irreführende geschäftliche Handlung Objektiv unrichtige Blickfangwerbung Gesamteindruck einer Werbung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Blickfangangaben in der Plakatwerbung einer Apotheke

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung einer Apotheke, die sich nur auf Online-Käufe bezieht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Irreführende Blickfangwerbung einer Apotheke: "Öffnungszeiten: rund um die Uhr" und "Lieferzeit: 2 Stunden"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2022, 394
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (25)

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Rn. 41 Ob eine Werbung unwahre oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält, richtet sich nach der Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (…vgl. nur BGH, GRUR 2015, 906 Rn. 22 - TIP der Woche;… GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II, m.w.N.), wobei maßgebend für die Beurteilung einer Werbeaussage ist, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH GRUR 2018, 320 Rn. 18 - Festzins Plus;… GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II;… GRUR 2015, 906 Rn. 18 - TIP der Woche;… GRUR 2015, 698 Rn. 10 - Schlafzimmer komplett;… GRUR 2010, 352 Rn. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung; GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl).

    Rn. 44 Ist der Blickfang hingegen nicht grob falsch, sondern enthält er nur nicht alle Angaben, die für eine irrtumsfreie Erfassung durch den angesprochenen Verkehr erforderlich sind, kann der durch den Blickfang veranlasste Irrtum regelmäßig (nur) durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH, GRUR 2018, 320 Rn. 24 - Festzins Plus;… GRUR 2016, 207 Rn. 16 - All Net Flet;… GRUR 2010, 744 Rn. 43 - Sondernewsletter; GRUR 2003, 249 - Preis ohne Monitor;… Senat, GRUR-RS 2020, 16408 Rn. 69).

    Das Aufsuchen des Geschäftslokals des Werbenden (vgl. BGH, GRUR 2018, 320 Rn. 28 - Festzins Plus, m.w.N.) stellt ebenso wie das Aufsuchen einer Internetseite bzw. eines Verkaufsportals im Internet, auf der/dem Produkte unmittelbar bestellt werden können (vgl. BGH, GRUR 2016, 399 - MeinPaket.de;… GRUR 2016, 1073 Rn. 36 - Geo-Targeting), eine geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 UWG dar.

  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 90/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Rn. 34 Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO darf ein Unterlassungsantrag - und nach § 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO eine darauf beruhende Verurteilung - nicht derart undeutlich gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 Abs. 1 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich die beklagte Partei deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und die Entscheidung darüber, was ihr verboten ist, letztlich dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (st. Rspr.;… vgl. z.B. BGH, GRUR 2021, 971 Rn. 15 - myboshi, m.w.N.; GRUR 2021, 1400 Rn. 19 - Influencer I).

    Eine solche Klage ist begründet, wenn sich ein Anspruch unter einem der vom Kläger geltend gemachten Gesichtspunkte ergibt (…vgl. BGH, GRUR 2020, 1226 Rn. 24 426 - LTE-Geschwindigkeit; GRUR 2021, 1400 Rn. 19 - Influencer I, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13

    Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Rn. 41 Ob eine Werbung unwahre oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält, richtet sich nach der Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (…vgl. nur BGH, GRUR 2015, 906 Rn. 22 - TIP der Woche;… GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II, m.w.N.), wobei maßgebend für die Beurteilung einer Werbeaussage ist, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (…BGH GRUR 2018, 320 Rn. 18 - Festzins Plus;… GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II;… GRUR 2015, 906 Rn. 18 - TIP der Woche; GRUR 2015, 698 Rn. 10 - Schlafzimmer komplett;… GRUR 2010, 352 Rn. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung; GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl).

    Da es maßgeblich auf den Gesamteindruck einer Werbung ankommt, verbietet sich grundsätzlich eine zergliedernde Betrachtungsweise, die einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung aus ihrem Zusammenhang reißt (vgl. BGH, GRUR 2015, 698 Rn. 10 - Schlafzimmer komplett;… Senat, Urt. v. 17.07.2020 - 15 U 76/19, GRUR-RS 2020, 16408 Rn. 66 - Fluggastrechte-Inkasso, m.w.N.).

  • BGH, 31.10.2018 - I ZR 73/17

    Jogginghosen - Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche: Zulässigkeit einer …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Ist die Abmahnung nach einem der angeführten Gesichtspunkte begründet, handelt es sich deshalb nicht um eine nur teilweise berechtigte Abmahnung, für die Kostenerstattung nur im Umfang des teilweise begründeten Unterlassungsanspruchs zu leisten ist (vgl. BGH, GRUR 2019, 82 Rn. 37 - Jogginghosen, m.w.N.).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15

    Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen: …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Das Aufsuchen des Geschäftslokals des Werbenden (…vgl. BGH, GRUR 2018, 320 Rn. 28 - Festzins Plus, m.w.N.) stellt ebenso wie das Aufsuchen einer Internetseite bzw. eines Verkaufsportals im Internet, auf der/dem Produkte unmittelbar bestellt werden können (vgl. BGH, GRUR 2016, 399 - MeinPaket.de; GRUR 2016, 1073 Rn. 36 - Geo-Targeting), eine geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 UWG dar.
  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 231/14

    Richtlinie 2005/29/EG Art. 7 Abs. 4; UWG § 5a Abs. 2 und 3

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Das Aufsuchen des Geschäftslokals des Werbenden (…vgl. BGH, GRUR 2018, 320 Rn. 28 - Festzins Plus, m.w.N.) stellt ebenso wie das Aufsuchen einer Internetseite bzw. eines Verkaufsportals im Internet, auf der/dem Produkte unmittelbar bestellt werden können (vgl. BGH, GRUR 2016, 399 - MeinPaket.de;… GRUR 2016, 1073 Rn. 36 - Geo-Targeting), eine geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 UWG dar.
  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Rn. 39 Da der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, muss das als wettbewerbswidrig gerügte Verhalten sowohl nach dem zur Zeit der beanstandeten Werbung geltenden Recht als auch nach dem zur Zeit der Rechtsmittelentscheidung geltenden Recht wettbewerbswidrig sein (BGH, GRUR 2016, 1076 Rn. 18 - LGA tested;… GRUR 2019, 746 Rn. 18 - Energieeffizienzklasse III, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06

    Thermoroll

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Rn. 43 Sie ist daher per se unzulässig, wenn sie für sich genommen schlichtweg falsch bzw. objektiv unrichtig ist (vgl. BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisangabe;… GRUR 2012, 81 Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden, "dreiste Lüge"; BGH, GRUR 2009, 888, 890 - Thermoroll; GRUR 2002, 715, 716 - Scanner-Werbung;… Senat, GRUR-RS 2020, 16408 Rn. 68); ihre Korrektur durch einen aufklärenden Hinweis scheidet aus (BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisangabe;… Senat, GRUR-RS 2020, 16408 Rn. 68).
  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

    Marktführer Sport

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Ausreichende, aber zugleich notwendige Voraussetzung ist vielmehr der Eintritt der Gefahr der Irreführung bei einem erheblichen Teil des angesprochenen Verkehrskreises (vgl. BGH, GRUR 2012, 1053 Rn. 53 - Marktführer Sport;… Senat, Urt. v. 17.06.2021 - I- 15 U 15/21;… OLG Düsseldorf [20. ZS], GRUR-RR 2016, 208 Rn. 14 - Testsieger bei Energiesparlampen, m.w.N.), hier also einem erheblichen Teil der angesprochenen Verbraucher.
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
    Rn. 41 Ob eine Werbung unwahre oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält, richtet sich nach der Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (…vgl. nur BGH, GRUR 2015, 906 Rn. 22 - TIP der Woche; GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II, m.w.N.), wobei maßgebend für die Beurteilung einer Werbeaussage ist, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (…BGH GRUR 2018, 320 Rn. 18 - Festzins Plus; GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II;… GRUR 2015, 906 Rn. 18 - TIP der Woche;… GRUR 2015, 698 Rn. 10 - Schlafzimmer komplett;… GRUR 2010, 352 Rn. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung; GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl).
  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

    Sondernewsletter

  • BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei …

  • BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18

    IVD-Gütesiegel - Irreführende Bezeichnung eines Zeichens als "Gütesiegel": …

  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 136/13

    TIP der Woche - Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: …

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 184/17

    Energieeffizienzklasse III

  • BGH, 25.06.2020 - I ZR 96/19

    Einheitlicher Streitgegenstand bei einem wettbewerbsrechtlichen …

  • BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98

    Scanner-Werbung

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 119/10

    Innerhalb 24 Stunden

  • BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07

    Hier spiegelt sich Erfahrung

  • BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97

    Falsche Herstellerpreisempfehlung

  • BGH, 25.03.2021 - I ZR 37/20

    myboshi - Erschöpfungseinwand im Markenrecht: Inverkehrbringen von Markenware …

  • BGH, 28.11.2002 - I ZR 110/00

    Preis ohne Monitor

  • BGH, 24.10.2002 - I ZR 100/00

    Sparvorwahl

  • OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - 15 U 24/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ultra-Mini-Energiesparlampe mit der …

  • OLG Düsseldorf, 17.07.2020 - 15 U 76/19

    Irreführung bei Google-Ads-Werbung

  • LG Berlin, 27.04.2023 - 93 O 167/20

    Werbecookies nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers zulässig …

    Vorliegend zielt der Hauptunterlassungsantrag auf die konkrete Verletzungsform ab, die der Kläger durch Einblendung in seinen Antrag aufgenommen hat und die damit grundsätzlich den Streitgegenstand bildet (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2022, 394).
  • LG Berlin, 15.06.2023 - 93 O 167/20

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Verwendung plattformübergreifender …

    Vorliegend zielt der Hauptunterlassungsantrag auf die konkrete Verletzungsform ab, die der Kläger durch Einblendung in seinen Antrag aufgenommen hat und die damit grundsätzlich den Streitgegenstand bildet (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2022, 394).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht