Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion

Gesetzgebung
   BGBl. I 2021 S. 1309   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,15524
BGBl. I 2021 S. 1309 (https://dejure.org/2021,15524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,15524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 28, ausgegeben am 08.06.2021, Seite 1309
  • Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz - DVPMG)
  • vom 03.06.2021

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz - DVPMG)

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

  • 19.05.2021   BR   Gesundheitsversorgung - Digitalisierung von Gesundheit und Pflege
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 30.11.2023 - B 3 KR 23/22 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - kein Ruhen bei fehlender …

    Rn. 12 4. Der Anspruch auf Krankengeld ruht ua, solange die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht gemeldet wird; dies gilt nicht, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder die Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsdaten im elektronischen Verfahren nach § 295 Abs. 1 Satz 10 SGB V erfolgt (§ 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V idF des Art. 2 Nr. 1 Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG vom 6.5.2019, BGBl I 646, in Kraft getreten nach Art. 17 Abs. 5 TSVG am 1.1.2021; redaktionell geändert - Bezug auf § 295 Abs. 1 Satz 10 SGB V nach zwischenzeitlichen Satzeinfügungen statt zuvor auf § 295 Abs. 1 Satz 7 SGB V - durch Art. 1 Nr. 4a Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz - DVPMG vom 3.6.2021, BGBl I 1309, in Kraft getreten nach Art. 20 Abs. 1 DVPMG am 9.6.2021, dazu BT-Drucks 19/29384 S 7, 176).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2022 - L 10 KR 245/22

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung Keine …

    Dies gilt nicht, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder die Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsdaten im elektronischen Verfahren nach § 295 Abs. 1 S 10 SGB V (ursprünglich "Satz 7", korrigiert durch Art. 1 Nr. 4a des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierung-Gesetzes (DVPMG) vom 03.06.2021 (BGBl I Seite 1309), in Kraft seit dem 09.06.2021, wegen eines Redaktionsversehens; vgl BT-Drucks 19/29384, Seite 176) erfolgt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2023 - L 10 KR 941/21
    Rn. 50 2. Der mit der Klage geltend gemachte Zahlungsanspruch folgt auch nicht aus § 330 S. 1 SGB V (i.d.F. des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27.03.2020, BGBl. I 580; ab 19.11.2020 vgl. § 417 SGB V i.d.F. des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18.11.2020, BGBl. I 2397, ab 09.06.2021 § 415 SGB V i.d.F. des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz vom 03.06.2021, BGBl. I 1309), wonach die von den Krankenhäusern bis zum 31.12.2020 erbrachten und in Rechnung gestellten Leistungen von den Krankenkassen innerhalb von fünf Tagen nach Rechnungseingang zu bezahlen waren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Bundesgesetzblatt
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht