Rechtsprechung
| BGH, 08.05.2019 - 4 StR 449/18 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 113 StGB; § 241 StGB
Bedrohung (Konkurrenzen: Gesetzeskonkurrenz gegenüber Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 StGB, § 113 Abs 1 StGB, § 241 Abs 1 StGB
Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 257c StPO, § 241 Abs. 1 StGB, § 113 Abs. 1 StGB, § 473 Abs. 4 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Rüge der Verletzung des § 257c StPO
- Wolters Kluwer
Rüge der Verletzung des § 257c StPO
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Halle, 19.04.2018 - 16 KLs 5/18
- BGH, 08.05.2019 - 4 StR 449/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.05.1984 - 1 StR 226/84
Berichtigung eines Urteilsspruchs aufgrund einer Revision
Auszug aus BGH, 08.05.2019 - 4 StR 449/18
Der Straftatbestand der Bedrohung tritt im Wege der Gesetzeskonkurrenz hinter einen gleichzeitig verwirklichten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zurück (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 1989 - 5 StR 272/89, NJW 1990, 1055; Beschluss vom 29. Mai 1984 - 1 StR 226/84, juris;… LK-StGB/Schluckebier, 12. Aufl., § 241 Rn. 31).Zudem behält die gegenüber den Polizeibeamten erfolgte Todesdrohung, obwohl § 241 Abs. 1 StGB konkurrenzrechtlich zurücktritt, ein eigenes Gewicht, da die Drohung mit dem Tod über die von § 113 Abs. 1 StGB vorausgesetzte Drohung mit Gewalt hinausgeht (vgl. auch BGH, Beschluss vom 29. Mai 1984 - 1 StR 226/84, juris).
- BGH, 28.11.1989 - 5 StR 272/89
Isolde Oechsle-Misfeld - Fahrlässige Tötung in Tateinheit mit Beihilfe zur Tötung …
Auszug aus BGH, 08.05.2019 - 4 StR 449/18
Der Straftatbestand der Bedrohung tritt im Wege der Gesetzeskonkurrenz hinter einen gleichzeitig verwirklichten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zurück (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 1989 - 5 StR 272/89, NJW 1990, 1055; Beschluss vom 29. Mai 1984 - 1 StR 226/84, juris;… LK-StGB/Schluckebier, 12. Aufl., § 241 Rn. 31).
- BGH, 02.09.2020 - 5 StR 630/19
Regelmäßig keine Besorgnis der Befangenheit bei Festhalten an einer Einschätzung …
Eine gescheiterte Verständigung kann von vornherein weder eine Bindungswirkung noch Vertrauensschutz begründen (BGH…, Urteil vom 13. März 2019 - 1 StR 424/18 Rn. 28; vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. Mai 2019 - 4 StR 449/18 Rn. 3; vgl. aber auch zu einer möglichen Hinweispflicht beim Abweichen von einer vom Gericht geäußerten Einschätzung BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - 3 StR 39/11, NJW 2011, 3463; OLG Düsseldorf, StraFo 2019, 158 (zu § 265 Abs. 2 Nr. 2 StPO); BT-Drucks. 18/11277 S. 37 (zu § 265 Abs. 2 Nr. 2 StPO)).
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