Rechtsprechung
| BGH, 01.02.2017 - AK 1/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 129a StGB; § 129b StGB; § 112 StPO; § 116 StPO; § 121 StPO
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (IS); Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 211 StGB, § ... 212 StGB, § 129b Abs. 1 Sätze 1 und 2 StGB, § 129a Abs. 5 Satz 1, § 53 StGB, §§ 1, 105 JGG, § 129b Abs. 1 Satz 2 StGB, § 129b Abs. 1 Sätze 2 und 3 StGB, § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO, § 116 StPO, § 121 Abs. 1 StPO, § 201 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 105 JGG
- Wolters Kluwer
Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund des dringenden Tatverdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland; Förderung der Übersetzungen und Korrekturen der zur Veröffentlichung bestimmten Texte der Tätigkeit eines Mitglieds des Islamischen Staats ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund des dringenden Tatverdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland; Förderung der Übersetzungen und Korrekturen der zur Veröffentlichung bestimmten Texte der Tätigkeit eines Mitglieds des Islamischen Staats ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 17.01.2013 - 2 BvR 2098/12
Untersuchungshaft (Freiheitsgrundrecht; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; …
Auszug aus BGH, 01.02.2017 - AK 1/17
Damit ist das Verfahren mit der in Haftsachen gebotenen Eile (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 2013 - 2 BvR 2098/12, StraFo 2013, 160, 161 f. mwN) gefördert worden. - BGH, 11.07.2013 - AK 13/13
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (Förderung des Werbens …
Auszug aus BGH, 01.02.2017 - AK 1/17
Ein Außenstehender unterstützt eine Vereinigung auch mit Tätigkeiten, die sich der Sache nach als Förderung des Werbens für die Vereinigung durch ein Organisationsmitglied darstellen; unabhängig davon, ob die jeweiligen Texte veröffentlicht oder die vorgeschlagenen Änderungen berücksichtigt wurden, hatten die Taten des Angeklagten für die Organisation auch einen objektiv nützlichen Effekt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Juli 2013 - AK 13 und 14/13, BGHSt 58, 318, 321 ff.). - BGH, 26.02.2015 - StB 2/15
Dringender Tatverdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer …
Auszug aus BGH, 01.02.2017 - AK 1/17
Beim IS und seiner Vorgängerorganisation ISIG handelt es sich um eine terroristische Vereinigung im Ausland (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2016 - AK 2/16, juris Rn. 7 ff., 21; vom 26. Februar 2015 - StB 2/15, juris Rn. 8 ff., 22; OLG Celle…, Urteil vom 7. Dezember 2015 1/15, juris Rn. 843). - BGH, 11.02.2016 - AK 2/16
Dringender Tatverdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer …
Auszug aus BGH, 01.02.2017 - AK 1/17
Beim IS und seiner Vorgängerorganisation ISIG handelt es sich um eine terroristische Vereinigung im Ausland (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2016 - AK 2/16, juris Rn. 7 ff., 21;… vom 26. Februar 2015 - StB 2/15, juris Rn. 8 ff., 22; OLG Celle…, Urteil vom 7. Dezember 2015 1/15, juris Rn. 843).
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