Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

 
• IWW

  § 4 Nr. 4 Satz 3 LTV, § 4 Nr. 4 Satz 3 letzter Halbsatz LTV, § 5 LTV, § 4 Nr. 4 LTV, § 4 Nr. 4 Satz 2 LTV, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Auslegungsgrundsätze zum normativen Teil von Tarifverträgen; Tarifliches Verständnis zum Begriff spanabhebender Holzbearbeitungsmaschinen

• bag-urteil.com

  Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

• rewis.io

  Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Tarifliche Zulage; spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

• rechtsportal.de

  Auslegungsgrundsätze zum normativen Teil von Tarifverträgen

• datenbank.nwb.de

  Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Nicht nur wo gehobelt wird, fallen Späne

Verfahrensgang

• ArbG Bielefeld, 03.11.2015 - 5 Ca 1160/15
• LAG Hamm, 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15
• BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

Papierfundstellen

• NZA-RR 2018, 150

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 25.07.1962 - 4 AZR 535/61

  Leistenbündelmaschine - Spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine - …

  Auszug aus BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

  Bei den Maschinen 2 und 4 der IMA Türenstraße handelt es sich um Holzbearbeitungsmaschinen iSv. § 4 Nr. 4 Satz 3 LTV 2009 (vgl. zum Begriff BAG 25. Juli 1962 - 4 AZR 535/61 -) ; dies steht zwischen den Parteien auch nicht im Streit.

  Als spanabhebend iSv. § 4 Nr. 4 Satz 3 LTV 2009 sind alle Bearbeitungsformen anzusehen, bei denen Holz ge- oder verformt wird, indem Späne maschinell abgetragen werden (so schon BAG 25. Juli 1962 - 4 AZR 535/61 - [Bündelsäge/Leistenbündelmaschine]) .

• BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 589/15

  Mehrarbeitszuschläge - Teilzeitarbeit - Auslegung eines Haustarifvertrags

  Auszug aus BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

  a) Bereits der Wortlaut der Tarifnorm, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 14 mwN) , spricht deutlich für ein solches Verständnis.

  Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel weiter davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (BAG 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 15 mwN) .

• BAG, 18.10.1995 - 10 AZR 1059/94

  Tarifliche Zulage für Arbeit an spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschinen - …

  Auszug aus BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

  Soweit der Senat in der Entscheidung vom 18. Oktober 1995 (- 10 AZR 1059/94 -) eine Unterscheidung zwischen spanabhebender und zerspanender Holzbearbeitung getroffen hat, wird daran nicht festgehalten.

  f) Soweit der Senat in seiner Entscheidung vom 18. Oktober 1995 (- 10 AZR 1059/94 -) zwischen "spanabhebenden Maschinen" und "zerspanenden Maschinen" unterschieden hat, findet dies - wie dargelegt - weder im allgemeinen noch im fachspezifischen Begriffsverständnis eine Grundlage.

 
• LAG Hamm, 23.05.2016 - 10 Sa 1730/15

  Anspruch auf eine tarifliche Maschinenzulage für die Arbeit an spanabhebenden …

  Auszug aus BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. Mai 2016 - 10 Sa 1730/15 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 17.06.2015 - 10 AZR 518/14

  Tariflicher Lohnzuschlag - Personen- und Warenkontrolle

  Auszug aus BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

  d) Bleiben nach der Auslegung einer Tarifnorm nach Wortlaut, Wortsinn und tariflichem Gesamtzusammenhang Zweifel an deren Inhalt und dem wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien, kann auf die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags zurückgegriffen werden (BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 34 mwN) .
• BAG, 22.06.2016 - 10 AZR 260/15

  Tarifliche Prämienleistung - Anrechnung von Fahrgeld

  Auszug aus BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

  Eine solche darf nicht auf die Beantwortung der prozessentscheidenden Rechtsfrage gerichtet sein; die Auslegung von Tarifverträgen und tariflichen Begriffen ist vielmehr Sache der Gerichte für Arbeitssachen (st. Rspr., zuletzt zB BAG 22. Juni 2016 - 10 AZR 260/15 - Rn. 26 mwN) .

• BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17

  Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  aa) Bereits der Wortlaut der Tarifnorm, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 16 mwN) , spricht deutlich für ein solches Verständnis.

  Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17 mwN) .

• BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 279/16

  Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der …

  Da der Begriff "Betrieb" nicht gesondert definiert wird, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien ihn in seiner allgemeinen Bedeutung verstanden wissen wollen (vgl. BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17 mwN) .
• BAG, 24.10.2019 - 2 AZR 158/18

  Tarifvertrag - verkürzte Kündigungsfrist - Sozialplan

  aa) Mit dem Begriff "Sozialplan" knüpft § 21 Ziff. 1 Abs. 5 RTV-Hafenarbeiter an die Legaldefinition in § 112 Abs. 1 Satz 2 BetrVG an (vgl. zur Wortlautauslegung bei feststehenden Rechtsbegriffen BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .

  bb) Die Tarifvertragsparteien verwenden den Begriff "Sozialplan" zudem ein weiteres Mal in § 19 Ziff. 5 Abs. 2 RTV-Hafenarbeiter, der im Zusammenhang mit betriebsändernden Maßnahmen nach § 19 Ziff. 5 Abs. 1 iVm. § 19 Ziff. 1 RTV-Hafenarbeiter steht (vgl. zur mehrfachen Verwendung eines Begriffs in einem Tarifvertrag BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .

 
• BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

  Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - …

  (3) Da die Tarifvertragsparteien den Begriff "Säurebauindustrie" nicht definiert oder näher erläutert haben, ist davon auszugehen, dass sie den Begriff in seiner allgemeinen Bedeutung verstanden wissen wollen (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 15, BAGE 162, 1; 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .
• BAG, 24.10.2019 - 2 AZR 168/18

  Tarifvertrag - verkürzte Kündigungsfrist - Sozialplan

  aa) Mit dem Begriff "Sozialplan" knüpft § 15 Ziff. 1 Abs. 3 RTV-Technische Angestellte an die Legaldefinition in § 112 Abs. 1 Satz 2 BetrVG an (vgl. zur Wortlautauslegung bei feststehenden Rechtsbegriffen BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .

  bb) Die Tarifvertragsparteien verwenden den Begriff "Sozialplan" zudem ein weiteres Mal in § 18 Ziff. 5 Abs. 2 RTV-Technische Angestellte, der im Zusammenhang mit betriebsändernden Maßnahmen nach § 18 Ziff. 5 Abs. 1 iVm. § 18 Ziff. 1 RTV-Technische Angestellte steht (vgl. zur mehrfachen Verwendung eines Begriffs in einem Tarifvertrag BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .

• BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 499/17

  Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

  Mangels anderweitiger Anhaltspunkte ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien den Begriff des Verzugs als Fachbegriff in seiner in fachlichen Kreisen bestimmten Bedeutung verwenden wollten (vgl. BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .
• BAG, 08.09.2021 - 10 AZR 104/19

  Baubetrieb - Herstellung und Montage von mobilen Trennwänden

  In einem solchen Fall ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind, die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen hervorgehen müssen (BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .
• LAG Hamburg, 14.02.2018 - 33 Sa 10/17

  Abkürzung von Kündigungsfristen durch Tarifvertrag - RTV Stückgut-Kaibetriebe

  In diesem Fall kann auf die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags zurückgegriffen werden (BAG, Urteil vom 08. November 2017, 10 AZR 501/16, juris, Rn. 27).
• BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 777/16

  Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

  Parallelentscheidung zu führender Sache - 10 AZR 501/16 -, ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe.
• BAG, 24.03.2021 - 10 AZR 196/19

  Tarifliches Härtegeld - Auslegung eines Haustarifvertrags

  Deshalb kann dahinstehen, ob das Landesarbeitsgericht eine solche Auskunft einholen durfte (zu den Anforderungen BAG 10. April 2019 - 4 AZR 587/17 - Rn. 27 mwN; 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 27 mwN; Creutzfeldt FS Düwell 2011 S. 286, 303) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 04.06.2020 - 6 Sa 34/19

  Tarifliches Weihnachtsgeld - nachträglicher Wegfall der Tarifzuständigkeit - …
• LAG Hamburg, 24.05.2018 - 33 Sa 26/17

  Erhöhung - Vergleichsentgelt - Tarifauslegung - Arbeitsrechtliche Vereinigung …