Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 2/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Revision - Anlasskündigung - Bevorstehende Arbeitsunfähigkeit - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Übergegangenes Recht - Rahmentarifvertrag

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Anlaßkündigung - Bevorstehende Arbeitsunfähigkeit

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Entgeltfortzahlung: Aus Anlass ... kann auch in Erwartung sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Entgeltfortzahlung: Aus Anlass ... kann auch in Erwartung sein

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung; Kündigung wegen bevorstehender Arbeitsunfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 101, 61
  • MDR 2002, 1127
  • NZA 2002, 899
  • NJ 2002, 448
  • BB 2002, 1371
  • DB 2002, 1330



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Schleswig-Holstein, 06.02.2014 - 5 Sa 324/13

    Entgeltfortzahlung, Kündigung, Anscheinsbeweis, Anlass, Arbeitsunfähigkeit

    Es genügt, wenn die Kündigung ihre objektive Ursache und wesentliche Bedingung in der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers hat und den entscheidenden Anstoß für den Kündigungsentschluss gegeben hat (st. Rspr., vgl. nur: BAG, Urt. v. 17.04.2002 5 AZR 2/01 -, Rn. 16, juris, m. w. Nachw.).

    Sie muss mithin den Kündigungsentschluss als solchen wesentlich beeinflusst haben (BAG, Urt. v. 17.04.2002 - 5 AZR 2/01 -, Rn. 23, juris).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.03.2018 - 10 Sa 1507/17

    Kündigung aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit

    Sie muss mithin den Kündigungsentschluss als solchen wesentlich beeinflusst haben (BAG, Urteil vom 17.4.2002 - 5 AZR 2/01).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.05.2015 - 7 Sa 694/14

    Entgeltfortzahlung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Eine Kündigung aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit scheidet damit aus, wenn der Arbeitnehmer zwar zur Zeit des Zugangs der Kündigung krank ist, der Arbeitgeber jedoch von der (bevorstehenden) Erkrankung keine Kenntnis hat (BAG, Urteil vom 17. April 2002 - 5 AZR 2/01 - NZA 2002, 899).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.11.2006 - 8 Sa 526/06

    Entgeltfortzahlung: Anspruch der Krankenkasse gegen Arbeitgeber aus

    Soweit die Berufung der Auffassung ist, das Arbeitsgericht verkenne den Begriff der Kündigung "aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit" in § 8 EFZG und das Merkmal "Anlass" sei nach der Rechtssprechung des BAG (Urteil vom 17.04.2002 - 5 AZR 2/01) weit auszulegen, ist allein zutreffend, dass diese Auffassung zu dem einschlägigen Tatbestandsmerkmal nach der auch von der Berufungskammer für zutreffend gehaltenen Rechtssprechung des BAG vertreten wird.

    Dies bedeutet - entgegen der weiter geäußerten Auffassung der Klägerin - jedoch nicht zwingend, dass andere zur bestehenden Arbeitsunfähigkeit hinzutretenden und den Kündigungsentschluss auslösenden Umstände zwingend zur Anwendbarkeit des § 8 EFZG führen, wenn die Umstände im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit stehen; denn nach der von der Klägerin zutreffend zitierten Rechtssprechung des BAG kündigt der Arbeitgeber dann aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit, wenn die Arbeitsunfähigkeit wesentliche Bedingung der Kündigung ist, wobei es auf die objektive Ursache und nicht auf das Motiv der Kündigung ankommt (BAG Urteil vom 17.04.2002 - 5 AZR 2/01 m. w. auf BAG Urteil vom 26.10.1971 - 1 AZR 40/71 = BAGE 24, 1, Urteil vom 20.08.1980 - 5 AZR 227/79 = BAGE 34, 128, 130 f).

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