Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2017 - 2 StR 57/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 21 StGB
    Schuldunfähigkeit (Feststellung einer psychischen Störung); verminderte Schuldfähigkeit

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, §§ 20, 21 StGB, § 416 Abs. 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Mehrstufige Prüfung des Ausschlusses oder erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit des Unterzubringenden zur Tatzeit; Darlegung der Auswirkung der festgestellten Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Täters in der konkreten Tatsituation; Auseinandersetzung mit dem Schweregrad der angenommenen psychischen Störung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Mehrstufige Prüfung des Ausschlusses oder erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit des Unterzubringenden zur Tatzeit; Darlegung der Auswirkung der festgestellten Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Täters in der konkreten Tatsituation; Auseinandersetzung mit dem Schweregrad der angenommenen psychischen Störung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schuldunfähigkeit - und ihre mehrstufige Prüfung




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 27.06.2018 - 2 StR 112/18  

    Prüfung der Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit des Täters bei

    a) Die richterliche Entscheidung, ob die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert ist, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 6. Juli 2017 - 4 StR 65/17, NStZ-RR 2017, 269 und vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16, NStZ-RR 2017, 170; Senat, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 2 StR 57/17 mwN; Urteil vom 1. Juli 2015 - 2 StR 137/15, NJW 2015, 3319, 3320).
  • BGH, 21.11.2017 - 2 StR 375/17  

    Schuldunfähigkeit (erforderliche zweistufige Prüfung in Bezug auf die konkrete

    a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Unterzubringenden zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 2 StR 57/17 mwN; vgl. auch Boetticher/Nedopil/Bosinski/Saß, NStZ 2005, 57 ff.).

    Diese darf nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jedoch regelmäßig nicht offenbleiben (vgl. etwa Senat, Beschlüsse vom 1. Juni 2017 - 2 StR 57/17 und vom 12. November 2004 - 2 StR 367/04, BGHSt 49, 347, 351 f.).

  • BGH, 28.05.2018 - 3 StR 639/17  

    Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Anforderungen

    Beurteilungsgrundlage ist das konkrete Tatgeschehen, wobei neben der Art und Weise der Tatausführung auch die Vorgeschichte, der Anlass zur Tat, die Motivlage des Angeklagten und sein Verhalten nach der Tat von Bedeutung sein können (BGH, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 2 StR 57/17, BeckRs 2017, 118916 Rn. 8 m.w.N.).
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