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   BGH, 14.07.2016 - III ZR 387/15   

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https://dejure.org/2016,20013
BGH, 14.07.2016 - III ZR 387/15 (https://dejure.org/2016,20013)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2016 - III ZR 387/15 (https://dejure.org/2016,20013)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - III ZR 387/15 (https://dejure.org/2016,20013)
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Volltextveröffentlichungen (23)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 309 Nr 13 BGB
    Unangemessene Vertragsklausel gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB trotz Vorliegens der Voraussetzungen des § 309 Nr. 13 BGB

  • webshoprecht.de

    Unangemessene Vertragsklausel für zwingende Schriftform bei Kündigung

  • webshoprecht.de

    Unangemessene Schriftformklausel in Online-AGB

  • damm-legal.de

    Bei Online-Partnerbörse muss auch eine Möglichkeit zur Online-Kündigung vorhanden sein

  • ra-skwar.de

    Partnvermittlungsvertrag: Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig

  • aufrecht.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch bzgl. der Verwendung einer Klausel zum Schriftformerfordernis bei der Vertragskündigung mit einer Online-Partnervermittlung; Unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner im Hinblick auf die besondere Art des Zustandekommens und der gesamten ...

  • rabüro.de

    Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig

  • kanzlei.biz

    Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig

  • Betriebs-Berater

    Unwirksame Schriftformklausel in Online- Partnervermittlungsvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer als Telemediendienst betriebenen Partnervermittlung, nach der die Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedarf und in elektronischer Form ausgeschlossen ist

  • rewis.io
  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    AGB: Schriftformerfordernis zur Kündigung bei Online-Vertrag unwirksam

  • kanzleibeier.eu

    Partnerbörsen im Internet: Ausschluss der Kündigung per E-Mail ist rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch bzgl. der Verwendung einer Klausel zum Schriftformerfordernis bei der Vertragskündigung mit einer Online-Partnervermittlung; Unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner im Hinblick auf die besondere Art des Zustandekommens und der gesamten ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertragsrecht: Kündigung per E-Mail ist bei Online-Verträgen möglich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von E-Mail Kündigung bei Dating-Portal

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ausschluss der E-Mail Kündigung ist rechtswidrig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei Online-Partnerbörse muss auch eine Möglichkeit zur Online-Kündigung vorhanden sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ausschluss der Kündigung per E-Mail

  • heise.de (Pressebericht, 15.07.2016)

    Partnerbörse: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam

  • heise.de (Pressemeldung, 08.08.2016)

    Partnerbörsen müssen Kündigung auch online ermöglichen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ausschluss der Kündigung per E-Mail rechtswidrig

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Reine Online-Dienste müssen auch online kündbar sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung einer Online-Partnervermittlung muss auch online möglich sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Datingportal muss online kündbar sein!

  • versr.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit eines Schriftformerfordernisses für Kündigung der Mitgliedschaft bei einer Online-Partnervermittlung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Kündigung von kostenpflichtigen Online-Diensten erleichtert

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausschluss der E-Mail-Kündigung ist rechtswidrig

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    Schriftformklausel für Kündigung bei Online-Dating-Platform unwirksam

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Ein Online abgeschlossener Vertrag muss auch Online kündbar sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von Kündigung per E-Mail bei Dating-Portal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schriftform-Zwang für Kündigung unwirksam bei Online-Vertrag

  • karief.com (Kurzinformation)

    Kann man in AGB die Kündigung in elektronischer Form wirksam ausschließen?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Unangemessene Benachteiligung von Kunden durch Möglichkeit der Kündigung ausschließlich in Schriftform

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Datingportal muss online kündbar sein

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    AGB-Klausel darf nicht mehr Schriftform verlangen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Kündigungen auch per E-Mail möglich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung der Mitgliedschaft bei Online-Partnervermittlung muss durch E-Mail möglich sein - Beschränkung auf Schriftformerfordernis benachteiligt Verbraucher unangemessen

Besprechungen u.ä. (2)

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    AGB: Schriftformerfordernis zur Kündigung bei Online-Vertrag unwirksam

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Kündigung und AGB-Kontrolle bei Online-Dating-Portalen

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 28
  • NJW 2016, 2800
  • NJ 2016, 378
  • VersR 2017, 1340
  • WM 2017, 779
  • MMR 2016, 673
  • BB 2016, 2955
  • K&R 2016, 596
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17

    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer

    aa) Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders im Sinne von § 307 BGB ist gegeben, wenn der Verwender durch eine einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr.; s. etwa Senatsurteile vom 18. Februar 2016 - III ZR 126/15, BGHZ 209, 52, 58 Rn. 17; vom 19. Mai 2016 - III ZR 274/15, NJW-RR 2016, 842, 844 Rn. 29 und vom 14. Juli 2016 - III ZR 387/15, NJW 2016, 2800, 2801 Rn. 9, jeweils mwN; BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626, 627 Rn. 14; Versäumnisurteil vom 8. Februar 2012 - XII ZR 42/10, NJW 2012, 1431 Rn. 20 mwN).
  • BGH, 18.04.2019 - III ZR 191/18

    Die Beklagte, die eine Vielzahl von Bildungseinrichtungen im Bundesgebiet

    Insoweit bedarf es einer umfassenden Würdigung und Abwägung der wechselseitigen Interessen, bei der die mit der Abweichung vom dispositiven Recht verbundenen Nachteile für den Vertragspartner, die von einigem Gewicht sein müssen, sowie Gegenstand, Zweck und Eigenart des Vertrags zu berücksichtigen sind (st. Rspr., z.B. Senat, Urteile vom 14. Juli 2016 - III ZR 387/15, BeckRS 2016, 13946 Rn. 9 und vom 15. März 2018 - III ZR 126/17, BeckRS 2018, 4246 Rn. 20; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, NJW 2003, 886, 887; jew. mwN).
  • LG Berlin, 11.10.2016 - 15 O 186/16
    Aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. Juli 2016 - III ZR 387/15 - folgt nach Auffassung der Kammer nichts anderes, da in der dortigen Randnummer 11 weitere (nicht in den Antrag aufgenommene) Klauseln lediglich zur ergänzenden Begründung zitiert werden, während das Vorgehen gegen die hier beanstandete Klausel aufgrund § 309 Nr. 9a BGB nur in Zusammenschau mit § 23 AGB überhaupt Sinn ergibt.
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