Rechtsprechung
   BGH, 14.12.2012 - V ZR 224/11   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Nr 1 WoEigG, § 22 Abs 1 WoEigG, § 22 Abs 2 S 1 WoEigG, § 22 Abs 3 WoEigG
    Wohnungseigentum: Erfordernis der Zustimmung aller Wohnungseigentümer zu der eine optische Veränderung bewirkenden baulichen Maßnahme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Qualifizierung einer baulichen Maßnahme als Gebrauchswerterhöhung bei einer optischen Veränderung der Wohnungseigentumsanlage

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Optische Veränderung als Gebrauchswerterhöhung gemäß §§ 22 Abs. 1 bis 3, 14 Nr. 1 WEG ?

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Optische Veränderung als gebrauchswerterhöhende Maßnahme; nachteilige bauliche Maßnahme; qualifizierte Mehrheit; Zustimmung aller Wohnungseigentümer; Kosten-Nutzen-Verhältnis

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 14 Nr. 1, § 22 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3
    Wohnungseigentumsrechtliche Einordnung der Maßnahme Ersatz von Holzbalkonen durch Glas-/Stahlkonstruktion

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob eine bauliche Maßnahme, die eine optische Veränderung der Wohnungseigentumsanlage bewirkt, eine Gebrauchswerterhöhung darstellt und durch qualifizierte Mehrheit beschlossen werden kann oder ob sie als nachteilige bauliche Maßnahme der Zustimmung aller Wohnungseigentümer bedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Qualifizierung einer baulichen Maßnahme als Gebrauchswerterhöhung bei einer optischen Veränderung der Wohnungseigentumsanlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Optische Veränderung als Gebrauchswerterhöhung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die optische Veränderung der Wohnungseigentumsanlage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Bauliche Veränderung, Modernisierung oder modernisierende Instandsetzung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Balkonsanierung: Sanierung, Modernisierung, bauliche Veränderung?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Stahl und Glas statt Holz am Balkon - Wohnungseigentümer streiten über eine Sanierungsmaßnahme

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zustimmungserfordernis der Wohnungseigentümer

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Optische Veränderung der Balkonbrüstungen

  • haerlein.de (Zusammenfassung)

    Wohnungseigentumsgesetz (WEG) - Beschluss über Sanierungsarbeiten bei Instandsetzungsbedarf

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung bauliche Veränderung - Modernisierung - modernisierende Instandsetzung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung bauliche Veränderung - Modernisierung - modernisierende Instandsetzung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    WEG §§ 14 Nr.1, 22 Abs.1-3 Erhebliche optische Veränderung der Wohnungseigentumsanlage

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentumsgesetz (WEG) - Beschluss über Sanierungsarbeiten bei Instandsetzungsbedarf

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Balkonbrüstung aus Holz durch Glas und Stahl ersetzt: Bauliche Veränderung! (IMR 2013, 108)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Modernisierungs- oder negative bauliche Maßnahme? Kosten-Nutzen-Analyse erforderlich! (IMR 2013, 109)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 196, 45
  • NJW 2013, 1439
  • MDR 2013, 263
  • DNotZ 2013, 602
  • NZM 2013, 193
  • ZMR 2013, 292
  • NJ 2013, 509
  • WM 2013, 1956
  • BauR 2013, 1004
  • BauR 2013, 647



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)  

  • BGH, 17.10.2014 - V ZR 9/14

    Zu Instandhaltungs- und Schadensersatzpflichten der Wohnungseigentümer

    Diese Norm betrifft die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen, die über eine (modernisierende) Instandsetzung hinausgehen und einen Instandsetzungsbedarf nicht voraussetzen (näher Senat, Urteile vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 12; vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NJW 2011, 1221 Rn. 9 f.).
  • BGH, 18.11.2016 - V ZR 49/16

    Wohnungseigentum: Nicht hinzunehmender Nachteil bei Ausstrahlung einer baulichen

    Deshalb liegt ein Nachteil, den ein anderer Wohnungseigentümer in der Anlage nicht hinnehmen muss, nicht nur vor, wenn eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums zu einer erheblichen optischen Veränderung des gesamten Gebäude führt (Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 5), sondern auch dann, wenn eine solche Veränderung die Folge einer baulichen Veränderung des Sondereigentums ist.

    Bei dieser ist zwar im Grundsatz nicht zu prüfen, ob sich das Erscheinungsbild des Gebäudes positiv oder negativ verändert hat; denn das können im Regelfall auch verständige Wohnungseigentümer unterschiedlich bewerten, selbst wenn die Maßnahme dem gängigen Zeitgeschmack entsprechen sollte (vgl. Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 5).

  • BGH, 24.05.2013 - V ZR 220/12

    Wohnungseigentum: Zulässigkeit der Überwachung des Eingangsbereichs einer

    Diese können auch in einer erheblichen optischen Veränderung des Gebäudes bestehen (dazu: Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, NJW 2013, 1439 Rn. 5 f.).
  • BGH, 25.09.2015 - V ZR 244/14

    Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die

    Handelt es sich um eine Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 22 Abs. 2 WEG, ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber es den Wohnungseigentümern erleichtern wollte, ihre Wohnanlage in wirtschaftlich vernünftiger Weise an die Erfordernisse der Zeit anzupassen (vgl. Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 12 sowie BT-Drucks. 16/887 S. 10); auch ihre Finanzierung mittels Darlehens kann daher ordnungsmäßiger Verwaltung entsprechen.
  • LG München I, 06.07.2015 - 1 S 22070/14

    Keine "formlose" Zustimmung zur baulichen Veränderung - Mobile Terrasse

    Nachteil i.S.d. § 14 Nr. 1 WEG ist jede nicht ganz unerhebliche konkrete und objektive Beeinträchtigung; entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (BGH, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11 -, BGHZ 196, 45-52, Rn. 5 mwN).

    Wenn - wovon das Amtsgericht nachvollziehbar ausgeht - eine erhebliche optische Veränderung des Gemeinschaftseigentums mit der Maßnahme einhergeht, ist ein Nachteil regelmäßig anzunehmen und die Zustimmung aller Wohnungseigentümer erforderlich; denn ob eine erhebliche optische Veränderung des Gebäudes ein Vorteil oder ein Nachteil ist, können im Regelfall auch verständige Wohnungseigentümer unterschiedlich bewerten, selbst wenn die Maßnahme dem gängigen Zeitgeschmack entspricht; die Minderheit muss sich in Fällen des § 22 Abs. 1 WEG iVm § 14 Nr. 1 WEG dem Geschmack der Mehrheit nicht fügen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11 -, BGHZ 196, 45-52, Rn. 5 mwN).

  • BGH, 07.02.2014 - V ZR 25/13

    Wohnungseigentum: Beeinträchtigung durch eigenmächtig errichtete

    Sie muss konkret und objektiv sein; entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 4 mwN).

    Ob - wovon die Wohnungseigentümer selbst offenbar ausgegangen sind - allein die optische Veränderung, die mit der Terrassenüberdachung einhergeht, einen solchen Nachteil begründet (vgl. dazu Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, aaO Rn. 5), lässt das Berufungsgericht zwar offen.

  • BGH, 04.07.2014 - V ZR 183/13

    Verjährungsbeginn für Ansprüche einer Wohnungeigentümergemeinschaft:

    Sodann wird festzustellen sein, ob die Anlegung der Betonfläche andere Wohnungseigentümer in einem über das in § 14 Nr. 1 WEG bezeichnete Maß hinaus beeinträchtigt (vgl. Senat, Urteile vom 14. Dezember 2012  - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 4 f. und vom 7. Februar 2014 - V ZR 25/13, NJW 2014, 1090) und welcher der Beklagten im Sinne von § 1004 Abs. 1 BGB als Störer anzusehen ist.
  • LG München I, 15.11.2017 - 1 S 1978/16

    Beseitigungsanspruch - Entfernung von Dachflächenfenstern

    Wenn eine erhebliche optische Veränderung des gesamten Gebäudes mit der Maßnahme einhergeht, ist ein Nachteil regelmäßig anzunehmen und die Zustimmung aller Wohnungseigentümer erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11 -, BGHZ 196, 45 Rn. 5 mwN; BGH, Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 49/16 -, Rn. 18, juris).
  • BGH, 24.01.2014 - V ZR 48/13

    Die Errichtung einer Mobilfunksendeanlage auf dem Haus einer

    a) Zumindest der Sache nach legt das Berufungsgericht zutreffend zugrunde, dass nachteilig jede nicht ganz unerhebliche Beeinträchtigung ist (Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 4 mwN).

    Entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (vgl. nur Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 4 mwN).

    Vor diesem Hintergrund ist es zu sehen, dass an die Betroffenheit - zumal seit der Auflockerung des Zustimmungs- durch das Mehrheitsprinzip nach § 22 Abs. 2 Satz 1 WEG - keine hohen Anforderungen gestellt werden (vgl. auch Senat, Urteil vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 6).

  • LG Frankfurt/Main, 12.06.2014 - 9 S 79/13

    Errichtung von Sandkasten und Schaukel erfordert Zustimmung aller Eigentümer!

    Bei einer - wie hier gegebenen - erheblichen optischen Veränderung des Gesamteindruckes ist, wie der BGH ausdrücklich betont, ein Nachteil regelmäßig anzunehmen (vgl. zuletzt BGHZ 196, 45 m. w. N.).
  • LG Frankfurt/Main, 12.11.2018 - 9 S 34/18

    Balkon ist Wohnwertverbesserung!

  • LG Hamburg, 29.05.2013 - 318 S 5/13

    Entfernung eines Baums: Bauliche Veränderung!

  • BGH, 06.07.2018 - V ZR 221/17

    Feststellung eines Beschlussergebnisses unter der Bedingung des Widerspruchs

  • LG Bremen, 07.10.2016 - 4 S 250/15

    WEG muss einer e-Mobil-Box nicht zustimmen!

  • LG Karlsruhe, 08.08.2014 - 11 S 34/14

    Wohnungseigentum: Sonnensegel und Sichtschutzmatten als optisch nachteilige

  • LG Hamburg, 01.03.2017 - 318 S 62/16

    Wohnungseigentumssache: Nicht hinnehmbarer Nachteil durch Austausch einer

  • LG Hamburg, 17.02.2016 - 318 S 74/15

    Beschlussanfechtungsklage in Wohnungseigentumssachen: Beschlusskompetenz von

  • LG Frankfurt/Main, 21.05.2013 - 13 S 75/12

    Pflichten der Wohnungseigentümer: Anspruch auf Beseitigung einer Parabolantenne;

  • LG Hamburg, 09.04.2014 - 318 S 111/13

    Heimatsender über Kabel zu empfangen: Keine eigene Parabolantenne!

  • LG Düsseldorf, 26.05.2014 - 25 S 125/13

    Gültigkeit von Beschlüssen einer Wohnungseigentümergemeinschaft i.R.e. baulichen

  • LG Frankfurt/Main, 30.04.2014 - 13 S 38/13

    Anbau einer Pergola muss von allen Eigentümern genehmigt werden!

  • LG Saarbrücken, 28.03.2013 - 5 S 182/12

    Energetische Sanierung: Qualifizierte Mehrheit erforderlich!

  • LG Berlin, 25.11.2016 - 85 S 103/15

    Wohnungseigentumsanlage: Beseitigungsanspruch für eine vom Gewerberaummieter an

  • AG Aachen, 12.11.2014 - 118 C 62/13

    Glas- oder Holztür: Es macht einen Unterschied!

  • LG Hamburg, 10.04.2013 - 318 S 81/12

    Kein Sondereigentum am Dachunterschlag!

  • LG Hamburg, 15.11.2017 - 318 S 19/17

    Beseitigungsklage einer Wohnungseigentümergemeinschaft hinsichtlich einer

  • LG Frankfurt/Main, 17.12.2015 - 9 S 45/11

    Seitliche Garteneinfassung ist keine "Markise"!

  • LG Frankfurt/Main, 04.12.2013 - 13 S 82/12

    Ehegatten als Wohnungseigentümer müssen gemeinsam die Zustimmung zu einer

  • LG Hamburg, 22.11.2017 - 318 S 19/17
  • AG Pinneberg, 12.06.2018 - 60 C 41/17

    Balkonsanierung durch Ständerneubau ist keine modernisierende Instandsetzung

  • LG Frankfurt/Main, 21.08.2014 - 9 S 27/13

    Einräumung von Sondernutzungsrechten per Beschluss unzulässig

  • LG Köln, 05.10.2017 - 29 S 96/17
  • AG Berlin-Charlottenburg, 12.08.2015 - 75 C 26/15

    Beschlussanfechtung in einer Wohnungseigentumssache: Unbestimmtheit eines

  • AG Bergheim, 26.01.2015 - 24 C 451/14
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht