Rechtsprechung
   BGH, 18.02.2011 - V ZR 82/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 2 S 1 WoEigG, § 559 Abs 1 BGB
    Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über Modernisierungsmaßnahme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Handhabung des Modernisierungsbegriffes durch die von § 22 Abs. 2 S. 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelung des § 559 Abs. 1 BGB

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schornsteinsanierung zum Anschluss eines Kaminofens als modernisierende Instandsetzungsmaßnahme gemäß § 22 Abs. 2 WEG ?

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Großzügige Handhabung des Modernisierungsbegriffs im WEG; Analogie zum Mietrecht; bauliche Veränderung; ordnungsmäßige Verwaltung; Schornsteinöffnung; Schornsteinfegerkosten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Auslegung des Begriffs der Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 22 Abs. 2 Satz 1 WEG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handhabung des Modernisierungsbegriffes durch die von § 22 Abs. 2 S. 1 WEG angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelung des § 559 Abs. 1 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Modernisierungsbegriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Modernierung im Wohnungseigentum

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Modernisierung oder bauliche Veränderung?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Stillgelegte Schornsteine "re-aktiviert" - Das ist eine Modernisierungsmaßnahme, die Wohnungseigentümer mit qualifizierter Mehrheit beschließen können

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    WEG: Zusätzliche Kaminbefeuerung kann Modernisierung darstellen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Modernisierungsbegriff im Wohnungseigentumsrecht

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BGH interpretiert "Modernisierung" großzügig

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauliche Veränderung: Begriff der Modernisierung ist weit auszulegen! (IMR 2011, 193)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1220
  • NJW 2011, 1221
  • MDR 2011, 475
  • NZM 2011, 281
  • ZMR 2011, 490
  • WM 2011, 1289



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 17.10.2014 - V ZR 9/14

    Zu Instandhaltungs- und Schadensersatzpflichten der Wohnungseigentümer

    Diese Norm betrifft die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen, die über eine (modernisierende) Instandsetzung hinausgehen und einen Instandsetzungsbedarf nicht voraussetzen (näher Senat, Urteile vom 14. Dezember 2012 - V ZR 224/11, BGHZ 196, 45 Rn. 12; vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NJW 2011, 1221 Rn. 9 f.).
  • BGH, 14.12.2012 - V ZR 224/11

    Wohnungseigentum: Erfordernis der Zustimmung aller Wohnungseigentümer zu der eine

    Deshalb genügt es, dass die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert des Wohnungseigentums nachhaltig zu erhöhen (näher Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NJW 2011, 1221 Rn. 9 f. mwN); an einer solchen sinnvollen Neuerung wird es unter anderem dann fehlen, wenn die entstehenden Kosten bzw. Mehrkosten außer Verhältnis zu dem erzielbaren Vorteil stehen.

    bb) Begrenzt wird diese Befugnis der Mehrheit zudem durch den Umstand, dass kein Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig beeinträchtigt werden darf (näher BT-Drucks. 16/887, S. 30 f.; Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, aaO, Rn. 12 f.).

    b) Für die Prüfung der Beschlusskompetenz gemäß § 22 Abs. 2 Satz 1 WEG i.V.m. § 559 Abs. 1 Alt. 1 BGB sind Feststellungen zu dem erzielbaren Vorteil erforderlich, der nicht notwendigerweise finanzieller Natur sein muss (vgl. Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, aaO, Rn. 10).

  • BGH, 25.09.2015 - V ZR 244/14

    Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die

    Angesichts des weit gefassten Modernisierungsbegriffs (vgl. Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NJW 2011, 1221) ist allerdings die Maßnahme als solche in den Blick zu nehmen: Je notwendiger sie ist, um die Wohnanlage auf einen zeitgemäßen Standard zu heben, desto eher wird eine Darlehensaufnahme ordnungsmäßiger Verwaltung entsprechen.
  • BGH, 11.11.2011 - V ZR 65/11

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Kostenfreistellungsanspruch des einer baulichen

    Zudem gibt die angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelung des § 559 Abs. 1 BGB nach der Rechtsprechung des Senats Raum für eine großzügigere Handhabung des Modernisierungsbegriffes (Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NZM 2011, 281 Rn. 9).
  • BGH, 09.03.2012 - V ZR 161/11

    Wohnungseigentum: Ermessen der Eigentümergemeinschaft hinsichtlich der Sanierung

    Auch soweit eine Angelegenheit gemäß § 15, § 21 oder § 22 WEG der Regelung durch Mehrheitsbeschluss zugänglich ist, umfasst dies nicht die Befugnis, dem einzelnen Wohnungseigentümer außerhalb der gemeinschaftlichen Kosten und Lasten Leistungspflichten aufzuerlegen (Senat, Urteile vom 18. Juni 2010 - V ZR 193/09, NJW 2010, 2801 Rn. 11 und vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NJW 2011, 1220 Rn. 15; vgl. auch Urteil vom 15. Januar 2010 - V ZR 72/09, NJW 2010, 3093 Rn. 10).
  • BGH, 20.07.2018 - V ZR 56/17

    Nachträgliche Anbringung von Verschattungsanlagen durch Wohnungseigentümer

    Hierbei ist zu beachten, dass unbillig nur solche Nachteile sein können, die über einen Nachteil i.S.d. § 22 Abs. 1 i.V.m. § 14 Nr. 1 WEG hinausgehen und bei wertender Betrachtung und in Abwägung mit den mit der Modernisierung verfolgten Vorteilen einem verständigen Wohnungseigentümer zumutbarer Weise nicht abverlangt werden dürfen (vgl. Senat, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 82/10, NJW 2011, 1221 Rn. 12 f.).
  • LG Dortmund, 24.11.2015 - 9 S 41/14

    "Sonderkosten" haben in der Jahresabrechnung nichts verloren!

    Zwar darf ein Eigentümerbeschluss nicht zu einer treuwidrigen Ungleichbehandlung der Wohnungseigentümer führen ( BGH NJW 2011, 1221; LG Düsseldorf ZMR 2012, 805 ).
  • LG Lüneburg, 31.05.2011 - 9 S 75/10

    Der Anbau von Balkonen bedarf eines einstimmigen Beschlusses!

    Dabei gibt die in § 22 Abs. 2 S. 1 WEG angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelungen des § 559 Abs. 1 BGB Anlass zu einer großzügigen Handhabung des Modernisierungsbegriffes (BGH Urteil vom 18.02.2011, V ZR 82/10).
  • LG Frankfurt/Main, 12.11.2018 - 9 S 34/18

    Balkon ist Wohnwertverbesserung!

    Hier sei zu berücksichtigen, dass die angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelung zu einer großzügigeren Handhabung des Modernisierungsbegriffes Anlass gebe (BGH V ZR 82/10, WuM 2011, 251 mwN).

    Hier sei kein enger Maßstab anzulegen, wenn man den durch den Gesetzgeber geschaffenen Spielraum nicht unnötig einschränken wolle (BGH V ZR 82/10, WuM 2011, 251).

  • LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12

    Sind neue Fenster immer besser?

    Deshalb genügt es, dass die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert der Sache nachhaltig zu erhöhen (BT-Drucks. 16/887 S. 30; Bundesgerichtshof WuM 2011, 251; Bärmann-Merle, WEG, 11. Aufl., § 22 Rn. 330f).

    Der Erneuerung der Fenster steht nicht entgegen, dass die derzeit eingebauten noch funktionstüchtig sind (Bundesgerichtshof WuM 2011, 251).

  • LG Hamburg, 19.09.2018 - 318 S 71/17
  • LG Köln, 22.03.2012 - 29 S 170/11

    Garage im Garten ist keine gärtnerische Gestaltung!

  • LG Hamburg, 31.08.2012 - 318 S 8/12

    Modernisierende Instandhaltung: Dreiviertelmehrheit reicht!

  • AG Nürnberg, 16.08.2013 - 30 C 6675/12

    Glaseinhausung der Rezeptionstheke am Eingang ist keine Modernisierung

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