Rechtsprechung
   BGH, 21.03.2012 - XII ZB 372/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9134
BGH, 21.03.2012 - XII ZB 372/11 (https://dejure.org/2012,9134)
BGH, Entscheidung vom 21.03.2012 - XII ZB 372/11 (https://dejure.org/2012,9134)
BGH, Entscheidung vom 21. März 2012 - XII ZB 372/11 (https://dejure.org/2012,9134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 2 VersAusglG, § 69 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 6, § 70 Abs 1 SGB 6, § 71 SGB 6, §§ 71 ff SGB 6
    Versorgungsausgleichsverfahren: Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderter Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte für das Kalenderjahr der Zustellung des Ehescheidungsantrages im Erstverfahren bzw. nach Wiederaufnahme eines ausgesetzten Verfahrens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung nachehelich erzielter Entgeltpunkte bei der Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderte Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung nach den §§ 71 ff. SGB VI

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 69 Abs. 2 S. 1 Nr. 2; SGB VI § 71 ff.
    Berücksichtigung nachehelich erzielter Entgeltpunkte bei der Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderte Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung nach den §§ 71 ff. SGB VI

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Berechnung des Versorgungsausgleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Jetzt müsste es eigentlich schneller gehen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachehelich erzielte Entgeltpunkte im Versorgungsausgleich

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Nachehelich erzielte Entgeltpunkte und der Versorgungsausgleich

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 21.03.2012, Az.: XI ZB 372/11 (Rentenanspruch)" von Helmut Borth, original erschienen in: FamRZ 2012, 847 - 850.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1661
  • NJW-RR 2012, 641
  • MDR 2012, 585
  • NZS 2012, 507 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 847
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 03.02.2016 - XII ZB 313/15

    Versorgungsausgleich: Ermittlung des Ausgleichswerts in der gesetzlichen

    Nach dem Beginn des Bezugs einer Vollrente wegen Alters ist der Ausgleichswert in der gesetzlichen Rentenversicherung allein aus den auf die Ehezeit entfallenden Entgeltpunkten der tatsächlich bezogenen Altersrente zu ermitteln (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 1981, IVb ZB 504/80, FamRZ 1982, 33 und BGH vom 11. April 1984, IVb ZB 876/80, FamRZ 1984, 673 und in Abgrenzung zu den Senatsbeschlüssen vom 18. Januar 2012, XII ZB 696/10, FamRZ 2012, 509 und BGH vom 21. März 2012, XII ZB 372/11, FamRZ 2012, 847).

    Es hat sich dabei auf die Ausführungen in dem Senatsbeschluss vom 18. Januar 2012 (XII ZB 696/10 - FamRZ 2012, 509 Rn. 28; vgl. außerdem Senatsbeschluss vom 21. März 2012 - XII ZB 372/11 - FamRZ 2012, 847 Rn. 23) gestützt, wonach für die Gesamtleistungsbewertung grundsätzlich von einem fiktiven Rentenbeginn zum Zeitpunkt des Endes der Ehezeit auszugehen sei.

    Soweit sich aus der bisherigen Senatsrechtsprechung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Januar 2012 - XII ZB 696/10 - FamRZ 2012, 509 Rn. 22 ff. und vom 21. März 2012 - XII ZB 372/11 - FamRZ 2012, 847 Rn. 16 ff.) etwas anderes ergibt, hält der Senat daran nicht fest.

  • BGH, 18.01.2012 - XII ZB 696/10

    Versorgungsausgleich: Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder

    War das Verfahren zum Versorgungsausgleich über längere Zeit ausgesetzt und müssen nach der Wiederaufnahme ohnehin neue Auskünfte eingeholt werden, liegt es nahe, auch insoweit von bereits festgesetzten endgültigen Durchschnittsentgelten auszugehen (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Januar 2012 - XII ZB 372/11 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Jena, 21.02.2013 - 1 UF 253/12

    Rechtskraft der Scheidung hinsichtlich Folgesachen bei Einlegung der Beschwerde

    Der Senat hat mit Verfügung vom 24.05.2012 darauf hingewiesen, dass der Bundesgerichtshof durch Beschlüsse vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) sowie vom 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11) entschieden hat, dass.

    Da diese Rechtsprechung Auswirkung auf das vorliegende Verfahren über den Versorgungsausgleich hat, hat der Senat die Deutsche Rentenversicherung Bund sowie die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland als am vorliegenden Verfahren beteiligte Versorgungsträger der gesetzlichen Rentenversicherung daher ersucht, für beide (geschiedenen) Ehegatten jeweils aktualisierte Auskünfte gem. § 5 Abs. 2 VersAusglG nach Maßgabe der o.a. Entscheidungen des BGH vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) sowie vom 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11) zu erteilen.

    Aufgrund der im Zuge des Beschwerdeverfahrens unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes {Beschlüsse vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) sowie vom 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11)} erteilten Auskünfte ergeben sich folgende Feststellungen:.

  • OLG Jena, 21.02.2013 - 1 F 253/12

    Beschwerde im Versorgungsausgleichsverfahren, Anschlussbeschwerde eines Ehegatten

    Der Senat hat mit Verfügung vom 24.05.2012 darauf hingewiesen, dass der Bundesgerichtshof durch Beschlüsse vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) sowie vom 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11) entschieden hat, dass.

    Da diese Rechtsprechung Auswirkung auf das vorliegende Verfahren über den Versorgungsausgleich hat, hat der Senat die Deutsche Rentenversicherung Bund sowie die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland als am vorliegenden Verfahren beteiligte Versorgungsträger der gesetzlichen Rentenversicherung daher ersucht, für beide (geschiedenen) Ehegatten jeweils aktualisierte Auskünfte gem. § 5 Abs. 2 VersAusglG nach Maßgabe der o.a. Entscheidungen des BGH vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) sowie vom 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11) zu erteilen.

    Aufgrund der im Zuge des Beschwerdeverfahrens unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes {Beschlüsse vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) sowie vom 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11)} erteilten Auskünfte ergeben sich folgende Feststellungen:.

  • OLG Jena, 07.10.2013 - 1 UF 64/13

    Zur Herabsetzung des Ausgleichsanspruchs wegen langer Trennung bei

    vom 02.04.2013 auf die Rspr. des BGH hingewiesen, der durch Beschlüsse vom 18.01.2012 (Az. XII ZB 696/10) und 21.03.2012 (Az. XII ZB 372/11) entschieden hat, dass ".
  • OLG Nürnberg, 14.07.2015 - 11 UF 88/15

    Abänderung des Wertausgleichs bei Scheidung nach Neubewertung beitragsfreier und

    Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Fragestellung in zwei Entscheidung (FamRZ 2012, 509; FamRZ 2012, 847 mit Anm. Borth) auseinandergesetzt und führt in seiner Entscheidung BGH FamRZ 2012, 847 Rn. 16 ff. zur Bewertung einer Rente im Anwartschaftsstadium aus (Hervorhebung durch den Senat):.
  • OLG Celle, 27.02.2015 - 21 UF 274/13

    Abänderungsverfahren für den Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines

    Bei eine derartigen Berechnung sind grundsätzlich die Verhältnisse am Ende der Ehezeit maßgeblich (vgl. dazu etwa BGH FamRZ 2012, 847 ff.), allein der im Falle einer Abänderungsentscheidung verstrichene Zeitraum ändert nichts am maßgeblichen Stichtag.
  • OLG Jena, 08.06.2012 - 1 UF 152/12

    Versorgungsausgleich

    Zwar berücksichtigen die in der Beschwerdeinstanz eingeholten Auskünfte der Versorgungsträger nicht vollständig die Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 18.01.2012, XII ZB 696/10), da der Ehezeitanteil aufgrund der vorläufigen Durchschnittsentgelte für das Kalenderjahr der Zustellung des Scheidungsantrages sowie das davorliegende Kalenderjahr und nicht aufgrund der jeweils endgültigen Durchschnittsentgelte berechnet wurde (vgl. auch BGH, Beschluss vom 21.03.2012, XII ZB 372/11).
  • OLG Frankfurt, 20.01.2016 - 4 UF 258/15

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von Entgeltpunkten in gesetzlicher

    Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Fragestellung in zwei Entscheidung (FamRZ 2012, 509; FamRZ 2012, 847 mit Anm. Borth) auseinandergesetzt und führt in seiner Entscheidung BGH FamRZ 2012, 847 Rn. 16 ff. zur Bewertung einer Rente im Anwartschaftsstadium aus (Hervorhebung durch den Senat):.
  • OLG Celle, 03.05.2013 - 10 UF 88/12

    Versorgungsausgleich: Endgehaltsbezogene betriebliche Altersversorgung im

    Die verwerteten Auskünfte, wonach der Ehemann ein Anrecht im Ausgleichswert von 13, 6917 Entgeltpunkten und die Ehefrau ein Anrecht im Ausgleichswert von 3, 5670 Entgeltpunkten erworben hatte, entsprachen jedoch nicht der (zum damaligen Zeitpunkt noch nicht bekannten) Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2012, 509, 511; 2012, 847, 849), wonach - auch in Abänderungsverfahren - nur die bis zum Ende der Ehezeit zurückgelegten Versicherungszeiten zu berücksichtigen sind.
  • OLG Stuttgart, 11.12.2012 - 17 UF 140/12

    Anwendung der Vorschriften des VersAusglG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht