Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 1/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 Nr. 4 lit. f BW-LRiStAG, § 26 Abs. 3 DRiG, § ... 26 Abs. 2 DRiG, § 66 Abs. 1 Satz 1 DRiG, § 54 Abs. 1 VwGO, §§ 41 bis 49 der Zivilprozessordnung, § 42 Abs. 2 ZPO, § 44 Abs. 3 ZPO, § 26 DRiG, § 48 ZPO, § 41 ZPO, § 44 ZPO, § 44 Abs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Abs 3 DRiG, § 42 Abs 2 ZPO
    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • Jurion

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • rechtsportal.de

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • datenbank.nwb.de

    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Langsamer Richter", oder: Im Schneckentempo zur Entscheidung über das Entscheidungstempo


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.09.2016)

    Termin nach Befangenheitsantrag abgesagt: Entscheidung zu Entscheidungstempo verzögert sich

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1021



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.06.2018 - I ZB 58/17

    Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit bei Tätigkeit seiner

    RR 2011, 136 Rn. 7; MünchKomm.ZPO/Stackmann aaO § 42 Rn. 6 und 14; BeckOK.ZPO/Vossler, Stand 1. März 2018, § 42 Rn. 7), die vom Gericht in ihrer Gesamtheit zu würdigen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2017 - RiZ (R) 1/15, NJW-RR 2017, 1021 Rn. 8; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32. Aufl., § 42 Rn. 9; Saenger/Bendtsen, ZPO, 7. Aufl., § 42 Rn. 12).
  • VG Stuttgart, 25.09.2018 - 7 K 5243/15

    Ablehnung wegen Befangenheit; Reaktion des Richters auf das Befangenheitsgesuch

    Sowohl die Ablehnungsgesuche als auch die dienstlichen Stellungnahmen befinden sich bei den Akten, so dass es keiner weiteren Tatsachenfeststellung bedurfte (vgl. BGH, B. v. 28.03.2017 - RiZ(R) 1/15 -, NJW-RR 2017, 1021; BGH, B. v. 12.10.2011 - V ZR 8/10 -, NJW-RR 2012, 61).
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