Rechtsprechung
   BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 151/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 112 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "POP MIX/POP (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien zur Bestimmung einer Verwechselungsgefahr der Marken "POP" und "POP MIX" für Waren aus dem Bereich alkoholhaltige bzw. alkolholfreie Getränke i.R. eines Widerspruchsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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