Rechtsprechung
| BPatG, 31.01.2017 - 27 W (pat) 36/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 1 MarkenG, Art 103 Abs 1 GG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Turnschuh (Bildmarke) - BGH weist das Verfahren an das BPatG zurück - Versagung des rechtlichen Gehörs durch das DPMA - Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung an das DPMA - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Turnschuh (Bildmarke) - BGH weist das Verfahren an das BPatG zurück - Versagung des rechtlichen Gehörs durch das DPMA - Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung an das DPMA
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Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Turnschuh (Bildmarke) - BGH weist das Verfahren an das BPatG zurück - Versagung des rechtlichen Gehörs durch das DPMA - Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung an das DPMA
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 36/13
- BGH, 11.02.2016 - I ZB 87/14
- BPatG, 31.01.2017 - 27 W (pat) 36/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.02.2016 - I ZB 87/14
Fünf-Streifen-Schuh - Markenrechtliches Löschungsverfahren: Erfordernis der …
Auszug aus BPatG, 31.01.2017 - 27 W (pat) 36/13
Der Bundegerichtshof (Beschluss vom 11. Februar 2016 - I ZB 87/14) hat die zugelassene Rechtsbeschwerde der Löschungsantragstellerin für begründet erachtet und unter Aufhebung des Beschlusses des Senats die Sache zurückverwiesen.