Rechtsprechung
   BSG, 08.11.2006 - B 2 U 5/06 C   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Rüge der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter im Rahmen der Anhörungsrüge; Umfang der Verpflichtung des Gerichts zur Auseinandersetzung mit dem Parteivorbringen; Entscheidung über eine Anhörungsrüge ohne ehrenamtliche Richter

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge - keine Zuziehung ehrenamtlicher Richter.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitwirkung ehrenamtlicher Richter bei Entscheidung über Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 504 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BVerfG, 06.05.2008 - 2 BvR 2419/06

    Zum Prüfungsmaßstab bzgl der Handhabung der Vorlagepflicht gem Art 234 EG

    a) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 8. November 2006 - B 2 U 5/06 C -,.
  • BSG, 24.01.2019 - B 2 U 11/18 S

    Feststellung einer Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur BKV

    Die Entscheidung des erkennenden Senats hinsichtlich der Nichtzulassung der weiteren Beschwerde kann auf eine Gegenvorstellung allenfalls dann geändert werden, wenn die betroffene Entscheidung im offensichtlichen Widerspruch zum Gesetz stünde und insbesondere unter Verletzung von Grundrechten ergangen wäre, sodass sie im Wege der Verfassungsbeschwerde angegriffen werden könnte, oder dass die Entscheidung zu einem groben prozessualen oder sozialen Unrecht führt ( BSG vom 8.11.2006 - B 2 U 5/06 C - SozR 4-1500 § 178a Nr. 6 RdNr 6 mwN).
  • BSG, 24.01.2019 - B 2 U 12/18 S

    Feststellung einer Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur BKV

    Die Entscheidung des erkennenden Senats hinsichtlich der Nichtzulassung der weiteren Beschwerde kann auf eine Gegenvorstellung allenfalls dann geändert werden, wenn die betroffene Entscheidung im offensichtlichen Widerspruch zum Gesetz stünde und insbesondere unter Verletzung von Grundrechten ergangen wäre, sodass sie im Wege der Verfassungsbeschwerde angegriffen werden könnte, oder dass die Entscheidung zu einem groben prozessualen oder sozialen Unrecht führt ( BSG vom 8.11.2006 - B 2 U 5/06 C - SozR 4-1500 § 178a Nr. 6 RdNr 6 mwN).
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