Rechtsprechung
| BVerfG, 09.08.2011 - 2 BvR 280/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Abweisung nachbarrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Ferkelaufzuchtbetrieb - Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung auf etwaigen Grundrechtsverstößen ausgeschlossen, da Verwaltungsprozess bzgl ...
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 906 BGB, § 14 BImSchG, § 90 BVerfGG
Nichtannahmebeschluss: Abweisung nachbarrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Ferkelaufzuchtbetrieb - Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung auf etwaigen Grundrechtsverstößen ausgeschlossen, da ... - rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 906 BGB, § 14 BImSchG, § 90 BVerfGG
Nichtannahmebeschluss: Abweisung nachbarrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Ferkelaufzuchtbetrieb - Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung auf etwaigen Grundrechtsverstößen ausgeschlossen, da ... - Wolters Kluwer
Aufhebung der ergangenen Entscheidung bei Beruhen auf der Entscheidung auf Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Abweisung nachbarrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Ferkelaufzuchtbetrieb - Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung auf etwaigen Grundrechtsverstößen ausgeschlossen, da ...
- ra.de
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Abweisung nachbarrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen immissionsschutzrechtlich genehmigten Ferkelaufzuchtbetrieb - Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung auf etwaigen Grundrechtsverstößen ausgeschlossen, da ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufhebung der ergangenen Entscheidung bei Beruhen auf der Entscheidung auf Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Celle, 27.10.2010 - 4 U 127/10
- BVerfG, 09.08.2011 - 2 BvR 280/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 02.03.2011 - 2 BvR 43/10
Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung …
Auszug aus BVerfG, 09.08.2011 - 2 BvR 280/11
Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann nur dann zu einer Aufhebung der ergangenen Entscheidung führen, wenn diese auf dem Verstoß beruht (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 2. März 2011 - 2 BvR 43/10, 2 BvR 86/10, 2 BvR 140/10 -, juris).