Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen im fachgerichtlichen Eilverfahren erfolgten Ausschluss des Umgangs des Beschwerdeführers mit seinen Kindern

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 6 Abs 2 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 49 FamFG, § 51 Abs 2 S 2 FamFG
  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen einen im eA-Verfahren erfolgten Umgangsausschluss - mangelnde Darlegung der Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei unzureichenden Angaben zum weiteren Verfahrensverlauf nach Erlass der eA ...

 
• Wolters Kluwer

  Erschöpfung des Rechtswegs vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde gegen einen im fachgerichtlichen einstweiligen Anordnungsverfahren erfolgten Ausschluss des Umgangs eines Vaters mit seinen Kindern

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen einen im eA-Verfahren erfolgten Umgangsausschluss - mangelnde Darlegung der Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei unzureichenden Angaben zum weiteren Verfahrensverlauf nach Erlass der eA ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1-2; FamFG § 49
  Erschöpfung des Rechtswegs vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde gegen einen im fachgerichtlichen einstweiligen Anordnungsverfahren erfolgten Ausschluss des Umgangs eines Vaters mit seinen Kindern

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen einen im eA-Verfahren erfolgten Umgangsausschluss - mangelnde Darlegung der Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei unzureichenden Angaben zum weiteren Verfahrensverlauf nach Erlass der eA ...

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Ausschluss des Umgangsrechts im Eilverfahren - und die Verfassungsbeschwerde

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 15.10.2020 - 1 BvR 2262/20

  Verfassungsbeschwerde gegen Beschluss des Familiengerichts ohne vorherige …

  Auszug aus BVerfG, 24.02.2022 - 1 BvR 309/22

  Ergeht - wie hier - eine einstweilige Anordnung ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung, ist nach § 54 Abs. 2 FamFG ein Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung statthaft (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 15. Oktober 2020 - 1 BvR 2262/20 -, Rn. 6 m.w.N.).

• BVerfG, 14.12.2023 - 1 BvR 1889/23

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen im einstweiligen Anordnungsverfahren …

  Entgegen den für eine Verfassungsbeschwerde geltenden Begründungsanforderungen (vgl. insoweit BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. Februar 2022 - 1 BvR 309/22 -, Rn. 3) verhält sich die Begründung der Verfassungsbeschwerde aber nicht dazu, ob das Familiengericht über die Anhörungsrüge mittlerweile entschieden hat.
• BVerfG, 28.12.2023 - 1 BvR 2033/23

  Mangels Darlegungen zur Rechtswegerschöpfung und Aufzeigens einer möglichen …

  Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten durch ein Unterbleiben der Verhandlung und Entscheidung über einen - angeblich - von ihm gestellten Antrag auf Übertragung der Gesundheitssorge für seinen Sohn rügt, genügt die Verfassungsbeschwerde bereits nicht den Darlegungsanforderungen, zu denen Ausführungen zur Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG) gehören (vgl. nur BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. Februar 2022 - 1 BvR 309/22 -, Rn. 3).