Rechtsprechung
   BVerwG, 01.11.2018 - 4 C 5.17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 137 Abs. 1, § 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3 Satz 3
    Privilegierung nicht uvp-(vorprüfungs-)pflichtiger gewerblicher Tierhaltungsanlagen | Außenbereich; Gewerbliche Tierhaltung; Innenbereich; Konzentrationszonenplanung; Ortslage; Privilegierung; Schonung des Außenbereichs; Siedlungsbereich; Singularität; UVP-Pflicht; Zumutbarkeit; Zurückverweisung; einfacher Bebauungsplan; konkrete qualifizierte Standortzuweisung

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Privilegierung bei gewerblichen Tierhaltungsanlagen als Massenphänomene in Teilen des Bundesgebiets; Planungshoheit der Gemeinde im Wege der Bebauungsplanung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sind gewerbliche Tierhaltungsanlagen im Außenbereich zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Privilegierung gewerblicher Tierhaltungsanlagen

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Anwendung einer für den Außenbereich geschaffenen Privilegierung bei Aufstellung eines Bebauungsplans (jurisPR-ÖffBauR 2/2019 Anm. 1)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Privilegierung gewerblicher Tierhaltungsanlagen im Außenbereich und zu den Möglichkeiten ihrer bauleitplanerischen Steuerung" von Dr. Boas Kümper, original erschienen in: NVwZ 2019, 206 - 209.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 243



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 13.12.2018 - 4 CN 3.18

    Antragsbefugnis; Ausschlusswirkung; Flächennutzungsplan; Gesamträumliches

    Besteht die Ausschlusswirkung nicht, sind die positiven Darstellungen im Flächennutzungsplan qualifizierte, flächenbezogene Darstellungen (Decker, JA 2015, 1 ), zu denen die Gemeinde befugt ist (BVerwG, Urteile vom 18. August 2005 - 4 C 13.04 - BVerwGE 124, 132 und vom 1. November 2018 - 4 C 5.17 - juris Rn. 17; zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen) und die von einer ausreichenden planerischen Entscheidung der Gemeinde getragen sind.
  • BVerwG, 21.02.2019 - 4 C 9.18

    Privilegierung im Bauplanungsrecht nur für öffentlich verantwortete Unterbringung

    Zugleich genügt sie dem Gebot größtmöglicher Schonung des Außenbereichs, der als Leitgedanken den gesamten § 35 BauGB beherrscht (stRspr, zuletzt BVerwG, Urteil vom 1. November 2018 - 4 C 5.17 - NVwZ 2019, 243 Rn. 16).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.12.2018 - 2 K 108/16

    Planfeststellung für den Ersatzneubau einer 110-kV-Hochspannungsleitung

    § 7 Abs. 4 UmwRG gilt nach der Überleitungsvorschrift des § 8 Abs. 1 Satz 1 UmwRG für (sämtliche) Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 und 2 UmwRG, die nach dem 25.06.2005 ergangen sind oder hätten ergehen müssen (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.12.2017 - BVerwG 4 C 6.16 -, juris, RdNr. 9; Urt. v. 14.03.2018 - BVerwG 4 C 5.17 -, juris, RdNr. 18), mithin auch für den streitgegenständlichen Planfeststellungsbeschluss.
  • VG Gelsenkirchen, 26.02.2019 - 6 K 2134/17

    Außenbereich, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Betrieb, Genehmigungspflicht,

    vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 1975 - 4 C 41.73 -, BVerwGE 48, 109, vom 16. Juni 1994 - 4 C 20.93 -, NVwZ 1995, 64, und vom 1. November 2018 - 4 C 5.17 -, NVwZ 2019, 243 (244 Rn. 16), sowie Beschluss vom 12. April 2011 - 4 B 6.11 -, ZfBR 2011, 481 f.
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