Rechtsprechung
   BVerwG, 05.12.2012 - 7 B 17.12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,39874
BVerwG, 05.12.2012 - 7 B 17.12 (https://dejure.org/2012,39874)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.2012 - 7 B 17.12 (https://dejure.org/2012,39874)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 2012 - 7 B 17.12 (https://dejure.org/2012,39874)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen des Abfallbegriffs bei Abschluss der Verwertung mit Abschluss des Recyclingprozesses bzgl. Bauschutts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KrW-/AbfG § 45 Abs. 1; KrW-/AbfG § 45 Abs. 2
    Vorliegen des Abfallbegriffs bei Abschluss der Verwertung mit Abschluss des Recyclingprozesses bzgl. Bauschutts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.08.2016 - 2 M 24/16

    Untersagung der Lagerung und Anordnung zur Entsorgung von Baureststoffen

    Unabhängig davon entsprach es auch vor Inkrafttreten des KrWG unter der Geltung des am 06.10.1996 in Kraft getretenen KrW-/AbfG vom 27.09.1994 (BGBl. I S. 2075) der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dazu Beschl. v. 05.12.2012 - BVerwG 7 B 17.12 -, juris, RdNr. 9, m.w.N.) und des Senats (vgl. Urt. v. 25.08.2011, a.a.O., RdNr. 42), dass die Abfalleigenschaft eines Stoffes erst mit der Beendigung des konkreten Verwertungsverfahrens bei gleichzeitiger Erfüllung der sich aus dem Abfallrecht ergebenden Pflichten des Besitzers in Bezug auf die Schadlosigkeit der Verwertung endet.
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