Rechtsprechung
   BVerwG, 11.01.2012 - 9 B 55.11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwGO § 60; ZPO § 85 Abs. 2
    Beschwerdefrist; Versäumung; Verschulden; Wiedereinsetzung; Organisationsmangel; Fristenkontrolle

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 60
    Beschwerdefrist; Versäumung; Verschulden; Wiedereinsetzung; Organisationsmangel; Fristenkontrolle.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 Abs 2 S 1 VwGO, § 85 Abs 2 ZPO, § 60 VwGO
    Versäumung der Beschwerdefrist; Verschulden; Organisationsmangel

  • Jurion

    Zulässigkeit der Übertragung der Überwachung der Einlegung einer Beschwerdefrist und der Beschwerdebegründungsfrist einem zuverlässigen Büroangestellten in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 133 Abs. 2 S. 1; VwGO § 133 Abs. 3 S. 1
    Zulässigkeit der Übertragung der Überwachung der Einlegung einer Beschwerdefrist und der Beschwerdebegründungsfrist einem zuverlässigen Büroangestellten in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristenberechnung und Fristenkontrolle bei der Beschwerdefrist

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 580
  • DÖV 2012, 491



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2017 - 4 B 1111/17  

    Beantragung der Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist; Verschulden

    Selbst wenn die Berechnung, Notierung und Kontrolle der Beschwerdefrist nach § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO unter den gegebenen Umständen gut ausgebildetem und sorgfältig beaufsichtigtem Büropersonal überlassen werden dürfte, dazu siehe BVerwG, Beschlüsse vom 28.2.2002 - 6 C 23.01 -, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 243 = juris, Rn. 6, und vom 11.1.2012 - 9 B 55.11 -, NVwZ 2012, 580 = juris, Rn. 3 f.; OVG NRW, Beschlüsse vom 12.8.2011 - 1 A 2050/09 -, NJW 2011, 3465 = juris, Rn. 5, und vom 18.5.2010 - 8 B 474/10 -, DÖV 2010, 744 = juris, Rn. 13 f., was dahingestellt bleiben kann, muss jedenfalls organisatorisch sichergestellt sein, dass dem Rechtsanwalt die Handakte fristgerecht vorgelegt wird.

    vgl. BVerwG Beschluss vom 11.1.2012 - 9 B 55.11 -, NVwZ 2012, 580 = juris, Rn. 3, m. w. N.

  • OVG Thüringen, 30.07.2013 - 4 ZKO 296/13  

    Anforderungen an die Überwachung einer Rechtsmittelbegründungsfrist durch einen

    - 8 C 159/81 - juris, vom 14. Februar 1992 - 8 B 121/91 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 176, vom 4. August 2000 - 3 B 75.00 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 235 und vom 11. Januar 2012 - 9 B 55.11 - Buchholz 310 § 60 Nr. 269).

    Dazu gehört die Frist zur Begründung eines Rechtsmittels nicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. September 1968 - III C 207/67 - a. a. O., vom 30. März 1978 - 5 C 21.77 - a. a. O., vom 5. März 1982 - 8 C 159/81 - a. a. O., vom 14. Februar 1992 - 8 B 121/91 - a. a. O., vom 12. September 1997 - 3 B 140/97 - Buchholz 310 § 60 Nr. 215 und vom 11. Januar 2012 - 9 B 55.11 - Buchholz 310 § 60 Nr. 269).

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