Rechtsprechung
   BVerwG, 12.02.2003 - 4 BN 9.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1991
BVerwG, 12.02.2003 - 4 BN 9.03 (https://dejure.org/2003,1991)
BVerwG, Entscheidung vom 12.02.2003 - 4 BN 9.03 (https://dejure.org/2003,1991)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Februar 2003 - 4 BN 9.03 (https://dejure.org/2003,1991)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 5 Abs. 2 Nr. 9 Buchst. b und Nr. 10, § 9 Abs. 1 Nr. 18 Buchst. b und Nr. 20
    Flächennutzungsplan; Darstellung als "Wald"; Bebauungsplan; Festsetzung als "Fläche zum Schutz und zur Pflege von Natur und Landschaft"; Entwicklungsgebot.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Flächennutzungsplan; Darstellung als "Wald"; Bebauungsplan; Festsetzung als "Fläche zum Schutz und zur Pflege von Natur und Landschaft"; Entwicklungsgebot.

  • Wolters Kluwer

    Wahrung der Grenzen des Entwicklungsgebots in einem Bebauungsplan - Festsetzung von Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft - Darstellung von Flächen im Flächennutzungsplan als "Wald" im Sinne des Baugesetzbuches - Zweistufiges ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Flächennutzungsplan; Darstellung als "Wald"; Bebauungsplan; Festsetzung als "Fläche zum Schutz und zur Pflege von Natur und Landschaft"; Entwicklungsgebot

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entwicklung des Bebauungsplans aus Flächennutzungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausweisung von Flächen im Bebauungsplan und Grenzen des Entwicklungsgebotes (IBR 2003, 273)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 406
  • DVBl 2003, 817 (Ls.)
  • BauR 2003, 838
  • ZfBR 2003, 381
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 C 13.04

    Flächennutzungsplan, Grundzüge; Nutzungsbeschränkung; Grenzwerte;

    Der Flächennutzungsplan muss ein gesamträumliches Entwicklungskonzept für das Gemeindegebiet darstellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Februar 2003 - BVerwG 4 BN 9.03 - Buchholz 406.11 § 8 BauGB Nr. 13 = BauR 2003, 838; Urteile vom 21. Oktober 1999 - BVerwG 4 C 1.99 - BVerwGE 109, 371 und vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 57.84 - BVerwGE 77, 300 ).

    Der Flächennutzungsplan soll ein umfassendes Gesamtkonzept für die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung der Gemeinde darstellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Februar 2003, a.a.O.; BVerwGE 109, 371 ; 77, 300 ).

    Nach der Rechtsprechung des Senats folgt aus diesem gesetzlichen Ableitungszusammenhang, dass den Darstellungen des Flächennutzungsplans als Entwicklungsgrundlage noch nicht der Bestimmtheitsgrad eignet, der für Festsetzungen eines Bebauungsplans typisch ist; der Flächennutzungsplan weist ebenenspezifisch ein grobmaschiges Raster auf, das auf Verfeinerung angelegt ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 2003 - BVerwG 4 BN 9.03 - a.a.O. und vom 20. Juli 1990 - BVerwG 4 N 3.88 - Buchholz 406.11 § 5 BBauG/BauGB Nr. 7 = NVwZ 1991, 262; BVerwGE 48, 70 ).

    Die Darstellungen eines Flächennutzungsplans sind, sofern sie nicht ausnahmsweise Parzellenschärfe für sich in Anspruch nehmen (vgl. BVerwGE 48, 70 ), "grobmaschiger" (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 2003 - BVerwG 4 BN 9.03 - und vom 20. Juli 1990 - BVerwG 4 N 3.88 - jeweils a.a.O.; BVerwGE 95, 123 ; 48, 70 ; 26, 287 ).

  • BVerwG, 14.04.2010 - 4 B 78.09

    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung;

    Welchem im Beschluss vom 12. Februar 2003 - BVerwG 4 BN 9.03 - (BauR 2003, 838) enthaltenen Rechtssatz das Oberverwaltungsgericht widersprochen haben sollte, zeigt die Beschwerde nicht auf.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2013 - 2 D 46/12

    Wirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung von

    vgl. allgemein zum Charakter von Flächen-nutzungsplänen: BVerwG, Urteil vom 18. August 2005 - 4 C 13.04 -, BVerwGE 124, 132 = BRS 69 Nr. 32 = juris Rn. 31 ff., Beschluss vom 12. Februar 2003 - 4 BN 9.03 -, BRS 66 Nr. 43 = juris Rn. 4, Urteil vom 11. März 1988 - 4 C 56.84 -, BRS 48 Nr. 8 = juris Rn. 19.
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