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   EuG, 03.05.2011 - T-384/09   

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https://dejure.org/2011,21896
EuG, 03.05.2011 - T-384/09 (https://dejure.org/2011,21896)
EuG, Entscheidung vom 03.05.2011 - T-384/09 (https://dejure.org/2011,21896)
EuG, Entscheidung vom 03. Mai 2011 - T-384/09 (https://dejure.org/2011,21896)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    Vertraulichkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    SKW Stahl-Metallurgie Holding und SKW Stahl-Metallurgie / Kommission

    Vertraulichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften auf vertrauliche Behandlung; Kartell auf dem Markt für Calciumcarbidpulver und Calciumgranulate sowie dem Markt für Magnesiumgranulate

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (8)

  • EuG, 08.09.2010 - T-421/08

    Performing Right Society / Kommission

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Der Präsident der Siebten Kammer des Gerichts hat zwar in seinem Beschluss vom 8. September 2010, Performing Right Society/Kommission (T-421/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38), in Bezug auf ein solches Schriftstück entschieden, dass es als seiner Natur nach geheim zu betrachten ist.

    Denn zum einen geht aus Randnr. 29 des Beschlusses Performing Right Society/Kommission, oben in Randnr. 39 angeführt, hervor, dass das vom Antrag auf vertrauliche Behandlung in jener Rechtssache erfasste Schriftstück die Antwort eines nicht an dem Rechtsstreit beteiligten Unternehmens auf die Mitteilung der Beschwerdepunkte war.

    Zum anderen war in der Rechtssache, in der der Beschluss Performing Right Society/Kommission, oben in Randnr. 39 angeführt, ergangen ist, die vom Antrag auf vertrauliche Behandlung betroffene Streithelferin eine Berufsvereinigung ohne Beziehung zur Klägerin, während es sich im vorliegenden Fall bei der Streithelferin um die ehemalige Muttergesellschaft von SKW Holding handelt, die ihrerseits Muttergesellschaft von SKW ist.

  • EuG, 27.09.2006 - T-168/01

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG TEILWEISE FÜR NICHTIG, MIT DER GLAXO

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Unabhängig davon, dass nach der Rechtsprechung die Parteien und Streithelfer die ihnen übermittelten Verfahrensunterlagen nur für die Ausübung ihrer Verfahrensrechte nutzen dürfen (Urteil des Gerichts vom 17. Juni 1998, Svenska Journalistförbundet/Rat, T-174/95, Slg. 1998, II-2289, Randnr. 137; Beschlüsse des Präsidenten der Ersten Kammer des Gerichts vom 5. August 2003, Glaxo Wellcome/Kommission, T-168/01, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und des Präsidenten der Vierten Kammer des Gerichts vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, Slg. 2005, II-621, Randnr. 47), ist zu beachten, dass die Streithelfer Zugang zu allen den Parteien zugestellten Schriftstücken haben, ohne dafür ein besonderes Interesse nachweisen zu müssen, wobei eine Ausnahme von dieser Regel nur bei geheimen oder vertraulichen Aktenstücken oder Angaben möglich ist (vgl. die oben in Randnr. 21 angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.06.1998 - T-174/95

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DES RATES, MIT DER DER ZUGANG

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Unabhängig davon, dass nach der Rechtsprechung die Parteien und Streithelfer die ihnen übermittelten Verfahrensunterlagen nur für die Ausübung ihrer Verfahrensrechte nutzen dürfen (Urteil des Gerichts vom 17. Juni 1998, Svenska Journalistförbundet/Rat, T-174/95, Slg. 1998, II-2289, Randnr. 137; Beschlüsse des Präsidenten der Ersten Kammer des Gerichts vom 5. August 2003, Glaxo Wellcome/Kommission, T-168/01, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und des Präsidenten der Vierten Kammer des Gerichts vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, Slg. 2005, II-621, Randnr. 47), ist zu beachten, dass die Streithelfer Zugang zu allen den Parteien zugestellten Schriftstücken haben, ohne dafür ein besonderes Interesse nachweisen zu müssen, wobei eine Ausnahme von dieser Regel nur bei geheimen oder vertraulichen Aktenstücken oder Angaben möglich ist (vgl. die oben in Randnr. 21 angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.02.2005 - T-383/03

    Hynix Semiconductor / Rat - Vertraulichkeit - Einwände

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Unabhängig davon, dass nach der Rechtsprechung die Parteien und Streithelfer die ihnen übermittelten Verfahrensunterlagen nur für die Ausübung ihrer Verfahrensrechte nutzen dürfen (Urteil des Gerichts vom 17. Juni 1998, Svenska Journalistförbundet/Rat, T-174/95, Slg. 1998, II-2289, Randnr. 137; Beschlüsse des Präsidenten der Ersten Kammer des Gerichts vom 5. August 2003, Glaxo Wellcome/Kommission, T-168/01, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und des Präsidenten der Vierten Kammer des Gerichts vom 22. Februar 2005, Hynix Semiconductor/Rat, T-383/03, Slg. 2005, II-621, Randnr. 47), ist zu beachten, dass die Streithelfer Zugang zu allen den Parteien zugestellten Schriftstücken haben, ohne dafür ein besonderes Interesse nachweisen zu müssen, wobei eine Ausnahme von dieser Regel nur bei geheimen oder vertraulichen Aktenstücken oder Angaben möglich ist (vgl. die oben in Randnr. 21 angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.10.2009 - T-353/08

    vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste / Kommission - Sprachregelung

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass einem Antrag auf vertrauliche Behandlung stattzugeben ist, soweit er Angaben betrifft, hinsichtlich deren keine oder keine ausdrücklichen und präzisen Einwände von einem Streithelfer erhoben worden sind (vgl. Beschluss des Präsidenten der Siebten Kammer des Gerichts vom 14. Oktober 2009, vwd Vereinigte Wirtschaftsdienste/Kommission, T-353/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.06.2007 - T-266/02

    Deutsche Post / Kommission - Vertraulichkeit

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Die Kürze der Begründung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung wird in den Fällen, in denen die Prüfung der Angaben, auf die er sich bezieht, nicht mit hinreichender Sicherheit ihren vertraulichen Charakter erkennen lässt, zu berücksichtigen sein (Beschluss des Präsidenten der Fünften Kammer des Gerichts vom 1. März 2007, Viasat Broadcasting/Kommission, T-16/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34, und Beschluss des Präsidenten der Dritten erweiterten Kammer des Gerichts vom 11. Juni 2007, Deutsche Post/Kommission, T-266/02, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 23).
  • EuG, 05.07.2010 - T-304/08

    Smurfit Kappa Group / Kommission

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Informationen können nämlich ihre geheime oder vertrauliche Natur verlieren, wenn die breite Öffentlichkeit oder bestimmte Fachkreise darauf zugreifen können (Beschluss des Präsidenten der Dritten Kammer des Gerichts vom 5. Juli 2010, Smurfit Kappa Group/Kommission, T-304/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13).
  • EuG, 01.03.2007 - T-16/05

    Viasat Broadcasting UK / Kommission

    Auszug aus EuG, 03.05.2011 - T-384/09
    Die Kürze der Begründung eines Antrags auf vertrauliche Behandlung wird in den Fällen, in denen die Prüfung der Angaben, auf die er sich bezieht, nicht mit hinreichender Sicherheit ihren vertraulichen Charakter erkennen lässt, zu berücksichtigen sein (Beschluss des Präsidenten der Fünften Kammer des Gerichts vom 1. März 2007, Viasat Broadcasting/Kommission, T-16/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34, und Beschluss des Präsidenten der Dritten erweiterten Kammer des Gerichts vom 11. Juni 2007, Deutsche Post/Kommission, T-266/02, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 23).
  • EuG, 06.09.2022 - T-59/21

    eins energie in sachsen/ Kommission - Vertraulichkeit - Einwände eines

    Ein Antrag auf vertrauliche Behandlung kann jedoch nur Tatsachen betreffen, die geheim oder vertraulich sind (Beschluss vom 3. Mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding und SKW Stahl-Metallurgie/Kommission, T-384/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:192, Rn. 26).
  • EuG, 28.01.2014 - T-67/13

    Novartis Europharm / Kommission

    Or, même s'il ne peut être exclu à ce stade que les pièces dont la confidentialité est demandée comportent des informations qui peuvent être considérées comme étant secrètes ou confidentielles, un tel caractère ne saurait être attribué à l'entièreté des pièces en cause sur la base d'une motivation globale et générique eu égard à la nature de ces pièces (voir, en ce sens, ordonnances Telefónica et Telefónica de España/Commission, point 13 supra, point 73, et du président de la troisième chambre du Tribunal du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie/Commission, T-384/09, non publiée au Recueil, points 44 et 45).
  • EuG, 05.10.2012 - T-258/10

    Orange / Kommission

    Il incombe, ainsi, à la partie qui présente une demande de confidentialité de préciser les pièces ou les informations visées et d'indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du président de la troisième chambre du Tribunal du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie Holding, T-384/09, non publiée au Recueil, point 25, et la jurisprudence citée).
  • EuG, 18.05.2015 - T-120/14

    PT Ciliandra Perkasa / Rat

    À cet égard, en premier lieu, les instructions au greffier du Tribunal, telles que modifiées le 17 mai 2010 (JO L 170, p. 53) prévoient, à l'article 6, paragraphe 2, qu'une demande de traitement confidentiel doit être présentée conformément aux dispositions des instructions pratiques aux parties, dont il ressort notamment que la partie qui présente une demande de confidentialité doit préciser les pièces ou les informations visées et indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie/Commission, T-384/09, EU:T:2011:192, point 25 et jurisprudence citée).
  • EuG, 18.05.2015 - T-121/14

    PT Pelita Agung Agrindustri / Rat

    À cet égard, en premier lieu, les instructions au greffier du Tribunal, telles que modifiées le 17 mai 2010 (JO L 170, p. 53) prévoient, à l'article 6, paragraphe 2, qu'une demande de traitement confidentiel doit être présentée conformément aux dispositions des instructions pratiques aux parties, dont il ressort notamment que la partie qui présente une demande de confidentialité doit préciser les pièces ou les informations visées et indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie/Commission, T-384/09, EU:T:2011:192, point 25 et jurisprudence citée).
  • EuG, 03.10.2014 - T-454/13

    SNCM / Kommission

    À cet égard, en premier lieu, les instructions au greffier du Tribunal, prévoient, à l'article 6, paragraphe 2, qu'une demande de traitement confidentiel doit être présentée conformément aux dispositions des instructions pratiques aux parties, dont il ressort notamment que la partie qui présente une demande de confidentialité doit préciser les pièces ou les informations visées et indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie/Commission, T-384/09, EU:T:2011:192, point 25 et jurisprudence citée).
  • EuG, 04.07.2013 - T-151/11

    Telefónica de España und Telefónica Móviles España / Kommission

    À cet égard, en premier lieu, les instructions au greffier du Tribunal, telles que modifiées le 17 mai 2010 (JO L 170, p. 53) prévoient, à l'article 6, paragraphe 2, qu'une demande de traitement confidentiel doit être présentée conformément aux dispositions des instructions pratiques aux parties, dont il ressort notamment que la partie qui présente une demande de confidentialité doit préciser les pièces ou les informations visées et indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du président de la troisième chambre du Tribunal du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie Holding, T-384/09, non publiée au Recueil, point 25, et la jurisprudence citée).
  • EuG, 10.05.2012 - T-354/08

    Spira / Kommission

    Il incombe, ainsi, à la partie qui présente une demande de confidentialité de préciser les pièces ou les informations visées et d'indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du président de la troisième chambre du Tribunal du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie Holding, T-384/09, non publiée au Recueil, point 25, et la jurisprudence citée).
  • EuG, 10.05.2012 - T-339/08

    BVGD / Kommission

    Il incombe, ainsi, à la partie qui présente une demande de confidentialité de préciser les pièces ou les informations visées et d'indiquer, avec une précision suffisante, les raisons de leur caractère confidentiel (voir ordonnance du président de la troisième chambre du Tribunal du 3 mai 2011, SKW Stahl-Metallurgie Holding et SKW Stahl-Metallurgie Holding, T-384/09, non publiée au Recueil, point 25, et la jurisprudence citée).
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