Rechtsprechung
   EuGH, 15.03.2017 - C-253/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6342
EuGH, 15.03.2017 - C-253/16 (https://dejure.org/2017,6342)
EuGH, Entscheidung vom 15.03.2017 - C-253/16 (https://dejure.org/2017,6342)
EuGH, Entscheidung vom 15. März 2017 - C-253/16 (https://dejure.org/2017,6342)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Flibtravel International und Leonard Travel International

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 96 AEUV - Anwendbarkeit - Nationale Regelung, die es Taxidiensten untersagt, individuelle Sitzplätze zur Verfügung zu stellen - Nationale Regelung, die es Taxidiensten untersagt, ihr Fahrtziel im Voraus festzulegen - Nationale Regelung, die es Taxidiensten untersagt, Kunden anzusprechen

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Flibtravel International und Leonard Travel International

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 96 AEUV - Anwendbarkeit - Nationale Regelung, die es Taxidiensten untersagt, individuelle Sitzplätze zur Verfügung zu stellen - Nationale Regelung, die es Taxidiensten untersagt, ihr Fahrtziel im Voraus festzulegen - Nationale Regelung, die es Taxidiensten untersagt, Kunden anzusprechen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2018 - 13 A 536/16

    Auslegung einer Ausnahmebestimmung bzgl. Erfassung von Fahrzeugen oder

    In der Rechtsprechung des Gerichtshofs ist in verschiedenen Zusammenhängen der allgemeine Auslegungsgrundsatz anerkannt, dass Bestimmungen des Unionsrechts so auszulegen sind, dass sie praktisch wirksam sind (vgl. zuletzt etwa Urteile vom 6. Juli 2017 - C-290/16 - "Air Berlin", Rn. 32, ECLI:EU:C:2017:523, und vom 15. März 2017 - C-253/16 - "FlibTravel International SA", Rn. 23, ECLI:EU:C:2017:211).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-442/16

    Gusa - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EG) Nr. 883/2004 - Besondere

    18 Vgl. insbesondere Urteile vom 16. Juli 2015, Lanigan (C-237/15 PPU, EU:C:2015:474, Rn. 35), vom 25. Januar 2017, Vilkas (C-640/15, EU:C:2017:39, Rn. 30), sowie vom 15. März 2017, Flibtravel International und Leonard Travel International (C-253/16, EU:C:2017:211, Rn. 18).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2018 - C-73/17

    Generalanwalt Wathelet schlägt dem Gerichtshof vor, nur die Handlung, mit der der

    9 Vgl. insbesondere Urteile vom 16. Juli 2015, Lanigan (C-237/15 PPU, EU:C:2015:474, Rn. 35), vom 25. Januar 2017, Vilkas (C-640/15, EU:C:2017:39, Rn. 30), sowie vom 15. März 2017, Flibtravel International und Leonard Travel International (C-253/16, EU:C:2017:211, Rn. 18).
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