Rechtsprechung
   EuGH, 30.04.1998 - C-37/96, C-38/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2124
EuGH, 30.04.1998 - C-37/96, C-38/96 (https://dejure.org/1998,2124)
EuGH, Entscheidung vom 30.04.1998 - C-37/96, C-38/96 (https://dejure.org/1998,2124)
EuGH, Entscheidung vom 30. April 1998 - C-37/96, C-38/96 (https://dejure.org/1998,2124)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    'Octroi de mer' - Steuerregelung der französischen überseeischen Departements - Entscheidung 89/688/EWG - Abgaben zollgleicher Wirkung - Inländische Abgaben

  • Judicialis
  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Sodiprem u.a.

  • Europäischer Gerichtshof

    Roger Albert

  • EU-Kommission

    Sodiprem und others und Albert / Direction générale des douanes

    EG-Vertrag, Artikel 177
    1 Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Grenzen

  • EU-Kommission

    Sodiprem und others und Albert / Direction générale des douanes

  • Wolters Kluwer

    Sondersteuer "octroi de mer"; Steuerregelung der französischen überseeischen Departements; Verbotene Abgabe zollgleicher Wirkung

  • Wolters Kluwer

    Auslegung der Entscheidung 89/688/EWG betreffend die Sondersteuer "octroi de mer"; Wiedereinführung einer Abgabe zollgleicher Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1 Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Grenzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal d'instance Paris - Auslegung des Artikels 95 EG-Vertrag im Hinblick auf französische Rechtsvorschriften, die die frühere Abgabe octroi de mer ersetzt haben (Gesetz 92-676)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • EuGH, 12.07.2001 - C-399/98

    Ordine degli Architetti u.a.

    Er kann jedoch dem vorlegenden Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts geben, die es diesem ermöglichen, die Frage der Vereinbarkeit bei der Entscheidung des bei ihm anhängigen Verfahrens zu beurteilen (vgl. u. a. Urteil vom 30. April 1998 in den Rechtssachen C-37/96 und C-38/96, Sodiprem u. a., Slg. 1998, I-2039, Randnr. 22).
  • EuGH, 29.11.2001 - C-17/00

    DIE ERHEBUNG EINER GEMEINDEABGABE, DIE NUR PARABOLANTENNEN BETRIFFT, VERSTÖSST

    Er kann jedoch dem vorlegenden Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts geben, die es diesem ermöglichen, die Frage der Vereinbarkeit bei der Entscheidung des bei ihm anhängigen Verfahrens zu beurteilen (u. a. Urteil vom 30. April 1998 in den Rechtssachen C-37/96 und C-38/96, Sodiprem u. a., Slg. 1998, I-2039, Randnr. 22).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1997 - C-37/96
    Die Problematik des "octroi de mer" wird nun von französischen Gerichten in Réunion (Rechtssache C-212/96) und Paris (verbundene Rechtssachen C-37/96 und C-38/96) in der neuen Ausgestaltung durch das französische Gesetz Nr. 92-676 vom 16. Juli 1992 (nachstehend: Gesetz), mit dem die genannte Entscheidung 89/688 durchgeführt wurde, aufgegriffen.

    In der Rechtssache C-212/96 wird insbesondere die Frage der Gültigkeit der Entscheidung aufgeworfen, während sich in den verbundenen Rechtssachen C-37/96 und C-38/96 das Problem der Vereinbarkeit der nationalen Regelung zur Durchführung der Entscheidung mit dem Gemeinschaftsrecht stellt.

    II - Zur nationalen Regelung des "neuen octroi de mer" (verbundene Rechtssachen C-37/96 und C-38/96).

    in den verbundenen Rechtssachen C-37/96 und C-38/96:.

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