Rechtsprechung
| EuGH, 31.01.1984 - 40/82 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- EU-Kommission
Kommission / Vereinigtes Königreich
1 . LANDWIRTSCHAFT - ANGLEICHUNG DER GESUNDHEITSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN - FRISCHES GEFLÜGELFLEISCH - INNERGEMEINSCHAFTLICHER HANDELSVERKEHR - BEFUGNISSE DER MITGLIEDSTAATEN - VORAUSSETZUNGEN UND GRENZEN
- EU-Kommission
Kommission / Vereinigtes Königreich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EWGV Art. 9 ff., Art. 30, Art. 36
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Schutz der Gesundheit von Tieren.
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 31.01.1984 - 74/82
Kommission / Irland
Auszug aus EuGH, 31.01.1984 - 40/82
Kommission 1. Die Kommission wird gebeten, dem Gerichtshof mitzuteilen, welche Konsequenzen sie für die Rechtssachen 40/82 und 74/82 aus dem Urteil vom 8. Februar 1983 in der Rechtssache 124/81 (UHT-Milch) zieht.Deshalb schließe sich das Vereinigte Königreich weitgehend der von Irland in der Rechtssache 74/82 vorgebrachten Argumentation an, die sich auf die Erfordernisse zum Schutze der Gesundheit von Tieren stütze.
Wegen der Auslegung von Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 71/118, der Anwendung von Artikel 36 EWG-Vertrag und der Rechtfertigung der streitigen Maßnahmen bezieht sich die irische Regierung auf die von ihr in der Rechtssache 74/82 vorgebrachten Tatsachen und Argumente, da die in Irland und in Nordirland angewendeten Maßnahmen im wesentlichen identisch seien.
- EuGH, 08.02.1983 - 124/81
Kommission / Vereinigtes Königreich
Auszug aus EuGH, 31.01.1984 - 40/82
Kommission 1. Die Kommission wird gebeten, dem Gerichtshof mitzuteilen, welche Konsequenzen sie für die Rechtssachen 40/82 und 74/82 aus dem Urteil vom 8. Februar 1983 in der Rechtssache 124/81 (UHT-Milch) zieht.Diese Auffassung werde auch durch das Urteil vom 8. Februar 1983 (Rechtssache 124/81, Kommission/Vereinigtes Königreich, Sig.
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2006 - C-434/04
Ahokainen und Leppik
7 - Verbundene Rechtssachen 51/71 bis 54/71 (International Fruit, Slg. 1971, 1107, Randnr. 9; Rechtssache 124/81 (Kommission / Vereinigtes Königreich [UHT-Milch], Slg. 1983, 203, Randnr. 9); Rechtssache 40/82 (Kommission / Vereinigtes Königreich, Slg. 1984, 283, Randnr. 24); Rechtssache C-304/88 (Kommission/Belgien, Slg. 1990, I-2801, Randnr. 9); Rechtssache C-235/91 (Kommission/Irland, Slg. 1992, I-5917, Randnr. 5). - Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1995 - C-149/94
Strafverfahren gegen Didier Vergy. - Richtlinie 79/409/EWG des Rates über die …
(41) - Rechtssache 40/82 (Slg. 1984, 283). - Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1990 - C-169/89
Strafverfahren gegen Gourmetterie Van den Burg BV. - Einfuhrverbot für Vögel.
"Die den freien Warenverkehr betreffenden Artikel des EWG-Vertrags sind so auszulegen, daß sie der Anwendung eines Handels- und Einfuhrverbots für alle, auch tote Exemplare einer Vogelart entgegenstehen, die in dem die Maßnahme ergreifenden Mitgliedstaat nicht lebend, in einem anderen Mitgliedstaat aber zahlreich vorkommt und die dort in Übereinstimmung mit der Einordnung der betreffenden Art in die Kategorien der Anhänge II Teil 1 und III Teil 1 der Richtlinie 79/409/EWG und mit der danach anwendbaren nationalen Regelung des anderen Mitgliedstaats ohne Verletzung von dort geltendem Recht erlegt werden kann." 21 - Siehe das Urteil vom 31. Januar 1984 in der Rechtssache 40/82, Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1984, 283, Randnrn.