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   FG Thüringen, 01.09.2011 - 1 K 355/10   

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https://dejure.org/2011,22290
FG Thüringen, 01.09.2011 - 1 K 355/10 (https://dejure.org/2011,22290)
FG Thüringen, Entscheidung vom 01.09.2011 - 1 K 355/10 (https://dejure.org/2011,22290)
FG Thüringen, Entscheidung vom 01. September 2011 - 1 K 355/10 (https://dejure.org/2011,22290)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Durchsetzung der Abgabe einer Steuererklärung mit Zwangsmitteln bei Kenntnis des Fehlens von steuerrechtlich relevanten Vorgängen seitens eines Steuerschuldners

  • Justiz Thüringen

    § 328 Abs 1 S 1 AO, § 34 Abs 3 S 1 AO, § 149 Abs 1 S 1 AO, § 150 Abs 2 AO, § 208 InsO
    Insolvenz einer GmbH: Keine Durchsetzung einer Steuererklärungsabgabepflicht mit Zwangsmitteln bei fehlender steuerlicher Auswirkung - Gerichtliche Prüfung einer behördlichen Ermessensentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuererklärungspflicht des Insolvenzverwalters im Insolvenzverfahren Erzwingung der Abgabe von sog. Nullmeldungen mittels Zwangsgeldfestsetzung ermessensfehlerhaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Steuererklärungspflicht des Insolvenzverwalters im Insolvenzverfahren - Erzwingung der Abgabe von sog. Nullmeldungen mittels Zwangsgeldfestsetzung ermessensfehlerhaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2021
  • EFG 2012, 388
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 23.08.1994 - VII R 143/92

    1. Ein Konkursverwalter ist nicht zur Abgabe der Erklärung zur gesonderten

    Auszug aus FG Thüringen, 01.09.2011 - 1 K 355/10
    Dem Kläger sei es als Rechtsanwalt mit der persönlichen Befähigung zu unbeschränkten Hilfeleistungen in Steuersachen auch zumutbar, die Jahresabschlüsse und Steuererklärungen der Insolvenzschuldnerin zu erstellen, wenn die Insolvenzmasse zur Beauftragung eines Steuerberaters nicht ausreiche (Hinweis auf das Urteil des BFH vom 23. August 1994 VII R 143/92, Bundessteuerblatt -BStBl- II 1994, 194 noch zur Konkursordnung).

    Dies betrifft sogar Steuerabschnitte, die vor der Eröffnung des Konkursverfahrens liegen (BFH-Urteil vom 23. August 1994 VII R 143/92, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFHE - 175, 309, BStBl II 1995, 194, m. w. N.).

  • BFH, 19.11.2007 - VII B 104/07

    Steuererklärungspflicht des Insolvenzverwalters

    Auszug aus FG Thüringen, 01.09.2011 - 1 K 355/10
    Er hat diese Pflichten auch dann zu erfüllen, wenn die Insolvenzmasse mit Kosten belastet wird, denen keine vermögensmäßigen Vorteile gegenüberstehen (BFH-Beschluss vom 19. November 2007 VII B 104/07, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 2008, 334, m. w. N.).
  • BFH, 28.11.2002 - VII R 41/01

    Haftung des Konkursverwalters bei Umsatzsteuer-Option

    Auszug aus FG Thüringen, 01.09.2011 - 1 K 355/10
    Vermögensverwalter in diesem Sinn ist insbesondere der Insolvenzverwalter (BFH-Urteil vom 28. November 2002 VII R 41/01, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2003, 337).
  • BFH, 08.08.1995 - VII R 25/94

    Massearmut - Konkursverwalter - Beitreibung im Konkursverfahren -

    Auszug aus FG Thüringen, 01.09.2011 - 1 K 355/10
    Er sei der Ansicht, dass nach Einstellung des Insolvenzverfahrens gem. §§ 207, 211 InsO die Steuererklärungspflicht des Insolvenzverwalters rückwirkend wegfalle (Hinweis auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 8. August 1995 VII R 25/94, Sammlung der amtlich nicht veröffentlichten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 1996, 13).
  • BFH, 06.11.2012 - VII R 72/11

    Zwangsgeld gegen Insolvenzverwalter auch wegen Nichtabgabe von "Null-Erklärungen"

    Die Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2012, 388 veröffentlicht.
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