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   KG, 06.02.2007 - (4) 1 Ss 288/05 (123/05)   

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https://dejure.org/2007,12172
KG, 06.02.2007 - (4) 1 Ss 288/05 (123/05) (https://dejure.org/2007,12172)
KG, Entscheidung vom 06.02.2007 - (4) 1 Ss 288/05 (123/05) (https://dejure.org/2007,12172)
KG, Entscheidung vom 06. Februar 2007 - (4) 1 Ss 288/05 (123/05) (https://dejure.org/2007,12172)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien für die Feststellung der Leistungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten; Berücksichtigung von aus Vermögensdelikten oder Eigentumsdelikten stammenden Einkünften oder Vorteilen bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit; Rechtliche Einordnung eines Irrtums ...

  • Judicialis

    StGB § 16; ; StGB § 17; ; StGB § 170 Abs. 1; ; StGB § 261 Abs. 1; ; StGB § 261 Abs. 2; ; AO § 40; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1

  • RA Kotz

    Unterhaltspflichtverletzung - Einkünfte und Vorteile aus Straftaten bleiben außer Betracht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Berücksichtigung von Einkünften aus Strafttaten bei Feststellung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten; Irrtum über Leistungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Unterhaltspflicht - keine Anrechnung von Einkünften, die durch Straftaten gegen das Eigentum oder das Vermögen eines anderen erlangt wurden

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Strafrecht - Vorteile aus Straftaten - Einkommen?

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 04.04.2005 - 1 Ss 59/05

    Strafbare Verletzung der Unterhaltspflicht: Notwendige tatrichterliche Prüfung

    Auszug aus KG, 06.02.2007 - 1 Ss 288/05
    Es handelt sich vielmehr um ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschlüsse vom 5. Juni 2000 - (4) 1 Ss 129/00 (84/00) - bei juris und 5. Juli 2006 - (4) 1 Ss 199/06 (98/06) - Tröndle/Fischer aaO Rdnr. 8; a. A. [Element des gesetzlichen Merkmals der Unterhaltspflicht] OLG Koblenz NStZ 2005, 640 f; Dippel in Leipziger Kommentar aaO Rdnrn. 38, 68; Lenckner in Schönke/Schröder aaO Rdnr. 20; jeweils m.w.Nachw.).
  • OLG Jena, 01.12.2006 - 1 Ss 199/06

    Verfahren

    Auszug aus KG, 06.02.2007 - 1 Ss 288/05
    Es handelt sich vielmehr um ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschlüsse vom 5. Juni 2000 - (4) 1 Ss 129/00 (84/00) - bei juris und 5. Juli 2006 - (4) 1 Ss 199/06 (98/06) - Tröndle/Fischer aaO Rdnr. 8; a. A. [Element des gesetzlichen Merkmals der Unterhaltspflicht] OLG Koblenz NStZ 2005, 640 f; Dippel in Leipziger Kommentar aaO Rdnrn. 38, 68; Lenckner in Schönke/Schröder aaO Rdnr. 20; jeweils m.w.Nachw.).
  • KG, 05.06.2000 - 1 Ss 129/00
    Auszug aus KG, 06.02.2007 - 1 Ss 288/05
    Es handelt sich vielmehr um ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschlüsse vom 5. Juni 2000 - (4) 1 Ss 129/00 (84/00) - bei juris und 5. Juli 2006 - (4) 1 Ss 199/06 (98/06) - Tröndle/Fischer aaO Rdnr. 8; a. A. [Element des gesetzlichen Merkmals der Unterhaltspflicht] OLG Koblenz NStZ 2005, 640 f; Dippel in Leipziger Kommentar aaO Rdnrn. 38, 68; Lenckner in Schönke/Schröder aaO Rdnr. 20; jeweils m.w.Nachw.).
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