Rechtsprechung
   KG, 15.06.2018 - 21 U 140/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17228
KG, 15.06.2018 - 21 U 140/17 (https://dejure.org/2018,17228)
KG, Entscheidung vom 15.06.2018 - 21 U 140/17 (https://dejure.org/2018,17228)
KG, Entscheidung vom 15. Juni 2018 - 21 U 140/17 (https://dejure.org/2018,17228)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 648a Abs 1 S 1 BGB

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 648a Abs. 1 Satz 1, Abs. 5 Satz 2, § 649; ZPO § 287 Abs 1
    Festsetzung der Bauhandwerkersicherung durch das Gericht auch bei schlüssiger dargelegter Höhe der zu sichernden (Kündigungs)Vergütung durch den Unternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung des Gerichts bei Streit der Parteien eines Bauvertrages über die Höhe der Sicherheitsleistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Große Kündigungsvergütung: Wie sind die ersparten Aufwendungen darzulegen?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung des Gerichts bei Streit der Parteien eines Bauvertrages über die Höhe der Sicherheitsleistung; Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich der großen Kündigungsvergütung nach §§ 649, 648a Abs. 5 S. 2 BGB a.F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    In welcher Höhe muss der Auftraggeber Sicherheit nach § 650f BGB (§ 648a BGB a.F.) leisten? (IBR 2018, 505)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Große Kündigungsvergütung: Wie sind die ersparten Aufwendungen darzulegen? (IBR 2018, 495)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Festsetzung der Bauhandwerkersicherung - Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 15.06.2018" von RA/FABauArchR Dr. Juliane Reichelt und RA DR. Mark Lye, original erschienen in: ZfIR 2018, 780 - 789.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 683
  • MDR 2018, 987
  • NZBau 2018, 749
  • BauR 2018, 1889



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 29.01.2019 - 21 U 122/18

    Umfang der Entschädigung des Unternehmers im Annahmeverzug des Bestellers

    Die Klägerin weist zutreffend darauf hin, dass die Entschädigungsfähigkeit des zeitbezogenen Umsatzausfalls zu einer Ermittlung der Anspruchshöhe wie bei der großen Kündigungsvergütung (nach §§ 649 bzw. 648a Abs. 5 S. 2 BGB a.F., zu dieser Terminologie vgl. KG, Urteil vom 15, Juni 2018, 21 U 140/17; Urteil vom 16. Februar 2018, 21 U 66/16) führt, mit der Besonderheit, dass nur die im Zeitraum des Annahmeverzugs bei Störungsfreiheit zu erwirtschaftende Vergütung betrachtet wird.
  • OLG Hamburg, 07.02.2019 - 4 U 103/18

    Bauvertrag gekündigt: Anspruch auf Erhalt einer Sicherheit bleibt bestehen!

    Der Unternehmer kann die Sicherheit nach § 648a Abs. 1 BGB a.F. (jetzt § 650f Abs. 1 BGB) auch dann einklagen, wenn er zuvor den Bauvertrag nach einer trotz Fristsetzung unterbliebenen Stellung der Sicherheit nach § 648a Abs. 5 BGB a.F. gekündigt hat (Ingenstau/Korbion-Joussen, VOB, 20. Auflage, Anhang I, Rn. 224, 249; Kniffka/Schmitz, IBR-Online-Kommentar, Bauvertragsrecht, Stand 12.03.2018, § 650f BGB, Rn. 164; siehe auch KG BauR 2018, 1889, das ebenfalls ein Sicherungsverlangen nach einer Kündigung gemäß § 648a Abs. 5 BGB a.F. als berechtigt ansieht).
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