Rechtsprechung
   KG, 20.01.2011 - 23 U 209/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7021
KG, 20.01.2011 - 23 U 209/10 (https://dejure.org/2011,7021)
KG, Entscheidung vom 20.01.2011 - 23 U 209/10 (https://dejure.org/2011,7021)
KG, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 23 U 209/10 (https://dejure.org/2011,7021)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 705 BGB, § 105 Abs 2 HGB, § 109 HGB, § 161 Abs 2 HGB
    Kommanditgesellschaft: Anspruch auf Mitwirkung bei der Handelsregisteranmeldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitlicher Umfang der Pflicht zur Anmeldung eintragungspflichtiger Tatsachen zum Handelsregister; Verjährung von Mitwirkungsansprüchen innerhalb einer Gesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zeitlicher Umfang der Pflicht zur Anmeldung eintragungspflichtiger Tatsachen zum Handelsregister; Verjährung von Mitwirkungsansprüchen innerhalb einer Gesellschaft

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anmeldung, Handelsregister, Kommanditist

Besprechungen u.ä. (2)

  • wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)

    Mitwirkungspflicht bereits ausgeschiedener Kommanditisten

  • wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)

    Mitwirkungspflicht bereits ausgeschiedener Kommanditisten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 31.10.2012 - 14 U 19/12

    Handelsregistereintragung einer Übertragung von Kommanditanteilen:

    Jedem einzelnen Mitgesellschafter steht ein Anspruch gegen jeden anderen Mitgesellschafter auf Mitwirkung bei der Anmeldung zu (vgl. KG, Urt. v. 20.01.2011 - 23 U 209/10 - Tz. 15 m. w. N.; Hopt, in: Baumbach/Hopt, a.a.O., § 162 Rn. 3, § 108 Rn. 6; Märtens, in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, 2. Aufl., § 108 Rn. 5 m. w. N.; Staub/Schäfer, a.a.O., § 108 Rn. 5).

    Der auf Mitwirkung verklagte Gesellschafter kann gegen seine Verpflichtung zur Anmeldung nur solche Einwendungen erheben, die er auch der öffentlich-rechtlichen Anmeldungspflicht entgegensetzen könnte (KG, Urt. v. 20.01.2011 - 23 U 209/10 - Tz. 27; Märtens, in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, 2. Aufl., § 108 Rn. 5; von Gerkan/Haas, in Röhricht/Graf von Westphalen, HGB, 3. Aufl., § 108 Rn. 5; MüKo-HGB/Langhein, 3. Aufl., § 108 Rn. 6); insofern sind Einwendungen aus dem Innenverhältnis der Gesellschafter irrelevant und die Berufung auf Zurückbehaltungsrechte gegenüber Mitgesellschaftern ist ausgeschlossen, es ist nur der Einwand zulässig, es fehle an den Voraussetzungen der §§ 106, 107, 162 HGB (vgl. Märtens, in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, 2. Aufl., § 108 Rn. 4 f.; ferner Staub/Schäfer, a.a.O., § 108 Rn. 5).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht